Die Ausbreitung des Coronavirus hat eine Krise um die europäischen Werte verschärft. Mitgliedstaaten und Institutionen können dies zu Weichenstellungen nutzen.
WERBUNGDie Ausbreitung des Coronavirus hat eine Krise der europäischen Werte beschleunigt, die bereits seit einiger Zeit schwelte.
Die Spaltung zwischen dem Norden und dem Süden etwa über die richtige Haushaltspolitik muss von den Regierungen und den EU-Institutionen behutsam überwunden werden
Die EZB pumpte bislang Geld ins System, während die Kommission die Aussetzung des Stabilitätspakts verkündete.
Vermisst wird indes ein langfristiges politisches Projekt.
Man sehe derzeit die Grenzen der gemeinschaftlichen Art, politische Entscheidungen in Europa zu treffen, so der liberale spanische Abgeordnete Luis Garricano.
Es gebe nur eine wirkliche europäische Institution, und das sei die EZB.
Diese habe mit ihrem Rettungspaket über 750 Milliarden Euro rasch und überzeugend gehandelt.
Es müsse aber eine Institution gebe, die für Europa spreche im Namen eines wirklich geeinten Europa.
Schon vor der Pandemie gab es in einigen Mitgliedstaaten soziale Unruhen.
Diese drohten die EU zu paralysieren.
Wenn es um die Verteidigung des Wohlfahrtsstaats gehe, sie die sogenannte Macht der Straße stärker geworden, meint Giovanni Grevi vom European Policy Centre.
Doch könne diese Krise auch eine Gelegenheit sein, innovative politische Führung unter den EU-Mitgliedstaaten und den EU-Institutionen zu entwickeln.
Die Aufgabe der Eigenreform der EU ist immens. Die Kräfte des Populismus und Nationalismus warten nur auf den kleinsten Fehltritt.