Vor dem EU-Gipfel: Es geht ums Überleben

Die EU-Kommission in Brüssel
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Von Stefan Grobe
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An diesem Freitag kommen die Staats- und Regierungschefs zu einem virtuellen Gipfel zusammen. Top-Thema ist das künftige Konjunkturpaket

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Der Alltag in Europa ist derzeit alles andere als normal.

Doch vieles deutet darauf hin, dass die Dinge langsam wieder "normaler" werden.

In dieser Woche nahm der Luftverkehr wieder seinen Betrieb auf.

Nach dreimonatiger Zwangspause wurden Distanzen in Europa wieder kleiner.

Die Luftfahrtbranche musste Federn lassen, doch hofft man, dass es schnell wieder aufwärts geht.

Die Wirtschaft als Ganzes steht indes vor dem größten Einbruch seit Jahrzehnten.

Am Gebäude der EU-Kommission in Brüssel wurde ein neues Banner aufgezogen, eins, dass die nächste Generation EU beschwört.

Diese Generation steht im Mittelpunkt des von der Kommission vorgeschlagenen Konjunkturpakets über 750 Milliarden Euro.

Das Geld soll zumeist in Form von Darlehen an diejenigen gehen, die am härtesten von der Krise getroffen wurden.

Aber auch Mittel aus dem neuen Haushalt der nächsten sieben Jahre sollen eingesetzt werden.

Das Paket wird von den vier größten Volkswirtschaften Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien unterstützt.

Widerstand kommt dagegen von den sogenannten "frugalen Vier", den Niederlanden, Österreich, Schweden und Dänemark.

Das Verhältnis von Beihilfen und Darlehen sei für Österreich nicht günstig, außerdem müsse die Vergabe an Reformbedingungen geknüpft werden, so Angelika Winzig von der Volkspartei.

Sie könne einem österreichischen Unternehmer nicht vermitteln, warum sein spanischer Kollege Beihilfen bekomme und er nicht, obwohl beide in derselben Situation seien.

Er hasse es, Kredite aufzunehmen, die nicht tragbar und im Interesse der nächsten Generation seien, meint EVP-Fraktionschef Manfred Weber.

Doch was sei die Alternative? Überall in Europa, auch in den Niederlanden und Österreich, würden derzeit Schulden gemacht, weil dies der einzige Weg sei, die Wirtschaft wieder zu stabilisieren.

Zugleich werde eine Perspektive für die junge Generation geschaffen und das Risiko eines verlorenen Jahrzehnts in der EU vermieden.

Einige sehen die EU in einer existentiellen Krise.

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Es gehe um das Überleben der EU, das müssten auch die Niederländer begreifen, sagt der belgische Grüne Philippe Lamberts.

In den Niederlanden werde geglaubt, ihr Wohlstand hänge nur von den Niederlanden ab. Nein. Die Niederländer brauchten den europäischen Markt.

Denn ohne den europäischen Markt gebe es keine niederländische Wirtschaft.

In diplomatischen Kreisen heisst es, es werde beim virtuellen Gipfel an diesem Freitag nicht mit einem Durchbruch gerechnet, vielleicht im Juli.

Doch wenn Europas Wirtschaft wieder auferstehen soll, muss ein Kompromiss rasch gefunden werden.

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Weitere Quellen • Darren McCaffrey

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