Bedroht Covid die Demokratie?

Quarantäne-Kontrollen in Madrid
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Von Stefan Grobe
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Regierungen müssen die richtige Balance finden zwischen der Einschränkung von Grundrechten und dem Schutz der öffentlichen Gesundheit

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Wie findet man das richtige Maß?

Als die Coronavirus-Infektionen anfingen zu steigen, erhöhten sich auch die Beschränkungen unserer Freiheiten und Rechte.

Doch ein neuer Bericht vertritt die Meinung, viele EU-Staaten seien bei ihren Maßnahmen zu weit gegangen.

Die Bürger hätten das Recht, sich friedlich zu versammeln, was ohne weiteres möglich sei, ohne die Gesundheit zu gefährden: Gesichtsmasken, Abstandsregeln oder eine Obergrenze der Teilnehmer an Versammlungen, so Sebastien Pant von der Civil Liberties Union for Europe.

Es müsse also keine Wahl geben zwischen Bürgerrechten auf der einen Seite und öffentlicher Gesundheit auf der anderen.

Unsere Freiheit sei es, den Regierungen zu erlauben, Maßnahmen zu treffen, die im Interesse aller seien.

Der Bericht zitiert Beispiele von behördlichem Übereifer. So sei in Rumänien eine Studentin mit 200 Euro Bußgeld belegt worden, nachdem sie ihren Bürgermeister kritisiert habe.

In Polen wurde gegen zwei Aktivisten Anzeige erstattet, weil sie öffentlich Regierungsstatistiken anzweifelten.

Und Kritiker werfen Ungarn vor, mit dem Gesetz über Desinformation eigentlich die freie Rede eingeschränkt zu haben.

Im Europäischen Parlament gehen die Meinungen auseinander.

Es sei stets zu hören, dass Polen und Ungarn die Bösen seien, meint der spanische Populist Herman Tertsch.

Doch das stimme einfach in vielen Fällen nicht.

Nehme man die Infektionslage in beiden Ländern und die Zwangsmaßnahmen darauf, dann seien Polen und Ungarn bei weitem nicht so schlimm gewesen wie Spanien oder Frankreich.

Die Antwort auf das Coronavirus variierte von Land und Region.

Doch der Bericht sieht allgemein unsere Grundrechte überall bedroht.

Bleibt die Frage, ob die Zwangsmaßnahmen enden, wenn die Pandemie vorbei ist.

Weitere Quellen • Darren McCaffrey

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