Nix mit Shoppen: Österreich verlängert Lockdown bis 24. Januar
WERBUNGIn Österreich wird der Corona-Lockdown bis zum 24. Januar verlängert. Das schreibt die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Regierungskreise. Ursprünglich war der derzeit geltende Lockdown bis zum 18. Januar angedacht, er betrifft neben der Schließung von Schulen auch zahlreiche Geschäfte, die Gastronomie und den Tourismus.
Ein entsprechender Gesetzesentwurf, der das Freitesten ermöglichen sollte, war noch im alten Jahr zur Begutachtung geschickt worden. Die Opposition hatte am Sonntag Widerstand angekündigt. Sie will der Novelle aus verschiedenen Gründen nicht zustimmen.
Opposition kündigt Widerstand gegen Gesetzesentwurf des "Freitestens" an
Doch Österreichs Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen braucht für das Absegnen der Novelle einen Teil der Oppositionsstimmen, da letztere eine knappe Mehrheit im Bundesrat (31:30) hat. Damit kann die Opposition das Inkrafttreten von Gesetzen herauszögern - bei den Freitestungen käme das einer Verhinderung gleich. Sollte sich die Opposition von SPÖ, FPÖ und NEOS nicht mit der Regierung einigen, wird die Vorlage für zwei Monate auf Eis gelegt - es droht die Verlängerung des Lockdowns.
Das Gesundheitsministerium, die Opposition, Bund und Länder wollten die Diskussion an diesem Montag weiterführen, um doch noch einen Ausweg zu finden.
Vorteile für Bürger, die sich Freitesten lassen? Kritik von Virologen
Die Idee des Freitestens sollte allen Menschen, die sich freiwillig testen lassen, Vorteile verschaffen. Sie sollten ab dem 18. Januar etwa die Möglichkeit bekommen, wieder Shoppen zu gehen oder Kultur- und Sportevents zu besuchen. Auch Frisör-Salons sollten ab diesem Datum wieder öffnen.
Kritik kam aus Fachkreisen. Österreichs führende Virologin Elisabeth Puchhammer-Stöckl erklärte gegenüber dem ORF ihre Skepsis gegenüber der Idee des "Freitestens". So sei ein Schnelltest nur für den entsprechenden Tag des Tests gültig. Ein wie von der Regierung für die Gastronomie geplanter Nachweis mit Schnelltest, der auch nach einer Woche gültig sei, bezeichnete sie als "schon ein Problem".
Dritter Lockdown seit 26.12.
Österreich befindet seit dem 26. Dezember im dritten Lockdown. Die Infektionszahlen sind zwar gesunken, aber weiterhin hoch. Der 7-Tage Inzidenzwert lag für ganz Österreich bei über 150 auf 100.000 Einwohner. Angestrebt wird ein Wert von maximal 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern für die vergangenen 7 Tage.
Insgesamt sind in der Alpenrepublik bislang 365.258 Menschen positiv auf das neue Corona-Virus getestet worden, 6.357 Menschen starben in Folge einer Coronavirus-Infektion (Stand: 4.1.2021). In Österreich sind dem Gesundheitsamt zufolge bis zum Jahresende rund 6.000 Personen geimpft worden.