Die ungarische Partei gehörte zu den Verlierern der jüngsten Parlamentswahl in Ungarn. Was steckt hinter der Partei und ihren haarsträubenden Forderungen?
WERBUNG„Ich glaube nicht, dass es für andere wichtig ist, zu wählen", sagte Gergely Kovács, Mitvorsitzender der ungarischen Satirepartei „Zweischwänziger Hund“, als er seine Stimme bei der Parlamentswahl abgab.
Mit dem für ihm eigenen hämischen Tonfall betonte er, seine Partei sei zuversichtlich, nach einer „repräsentativen Ein-Mann-Wahl“ 100 Prozent der Stimmen zu erhalten. Auf die Frage der Presse, was die Wahl für Ungarn bedeute, sagte er, die größte Bedrohung sei, dass eine außerirdische Macht auf die Erde kommen werde.
Die Partei „Zweischwänziger Hund“ (MKKP) wurde im Jahr 2006 gegründet, ihre scharfzüngige Satire steht oft in krassem Gegensatz zu den ernsthaften Aussagen der Gegnerschaft von Ministerpräsident Viktor Orban, die ihm vorwirft, die ungarische Politik seit 2010 in autoritärer Art und Weise umzugestalten.
Ist die Zeit für Witze abgelaufen?
Orbans Partei Fidesz hat bei der jüngsten Parlamentswahl einen deutlichen Sieg errungen. Es war ihr vierte Wahlsieg in Folge, Fidesz verfügt wie zuvor über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Die Partei „Zweischwänziger Hund“, der in einige Meinungsumfragen mehrere Sitze im Parlament vorhergesagt wurde, erreichte nur 3,3 Prozent der Stimmen. „Es tut mir leid, wir wollten 5 Prozent“, sagte Kovács in der Wahlnacht seinen Getreuen und bezog sich dabei auf die für den Einzug ins ungarische Parlament zu überspringende Prozenthürde.
Ein Unterstützer, der sich vor dem Nachtlokal eingefunden hatte, in dem die Partei ihre Wahlparty abhielt, fasste das Ergebnis so zusammen: „Verdammt schlecht". Die Partei „Zweischwänziger Hund“ war in die Kritik geraten, nachdem sie beschlossen hatte, sich nicht den sechs größten Oppositionsparteien anzuschließen, um als Bündnis zu versuchen, einen Regierungswechsel zu erreichen.
Kritik wegen Nicht-Teilnahme an Oppositionsbündnis
In den Monaten vor der Wahl war der Satirepartei vorgeworfen worden, dass sie die oppositionelle Wählerschaft spalte. Am Wahltag sagte der ehemalige Ministerpräsident Gordon Bajnai, dass eine Stimme für die Partei „Zweischwänziger Hund“ eine Stimme für Orban sei. Diese Kritik wurde in der Wahlnacht noch deutlicher, als das schlechte Ergebnis des Oppositionsbündnisses bekannt wurde. Es erhielt etwas mehr als ein Drittel der Stimmen und nur 56 Sitze. Im Vergleich dazu hatten die zusammengeschlossenen Parteien bei der Wahl 2018 63 Sitze errungen, als sie einzeln antraten.
Zsuzsanna Döme, Mitvorsitzende der Satirepartei, sagte einem örtlichen Nachrichtensender, dass ihre Partei nicht nach dem schlechten Abschneiden des Oppositionsbündnisses gefragt werden sollte. Stattdessen sollten die Menschen gefragt werden, warum sie nicht für die vereinigte Opposition gestimmt hätten, sagte sie. Für Kovács war die deutliche Niederlage des Oppositionsbündnisses eine Bestätigung dafür, dass es richtig war, sich nicht in die Zusammenarbeit der sechs Parteien einzugliedern.
„Wir können Péter Márki-Zay als Gestalter innerhalb der ungarischen Politik vergessen“, wurde er mit Blick auf den Kandidaten des Oppositionsbündnisses wiedergegeben. „Aber vielleicht lernen die anderen etwas daraus.“
Satireparteien in Mitteleuropa
Die Partei „Zweischwänziger Hund“ ist nicht die erste ihrer Art in Mitteleuropa. Viele ähnliche Strömungen waren von kurzer Dauer.
Der tschechische Schriftsteller Jaroslav Hašek gründete 1911 die „Partei des gemäßigten Fortschritts im Rahmen des Gesetzes", die sich über den Konservatismus der Politik in der damaligen österreichisch-ungarischen Monarchie lustig machte.
In einem Kommunalwahlkampf in Prag versprach Hašek, die Sklaverei wieder einzuführen, Hausmeister zu verstaatlichen und Alkoholismus verpflichtend zu machen. Derartige politische Witzeleien traten erst Jahrzehnte später wieder auf.
1991 errang die polnische Bierpartei bei den ersten freien Wahlen des Landes seit Jahrzehnten 16 Sitze im Parlament. Die österreichische Bierpartei, die 2014 gegründet wurde, erhielt bei den Wiener Landtagswahlen 2020 1,8 Prozent der Stimmen.
Eine der erfolgreichsten Satireparteien Europas ist die deutsche Die PARTEI, die bei der Europawahl 2019 zwei Sitze errang.
Ähnlich wie Hašeks Wahlkampf in den frühen 1910er Jahren ist die ungarische MKKP für ihre haarsträubenden Wahlversprechen bekannt. Während Hašek zusagte, dass alle Menschen, die für ihn stimmen, „ein kleines Taschenaquarium" erhalten würden, verspricht die MKKP unter anderem zwei Sonnenuntergänge pro Tag. In der Tradition anderer mitteleuropäischer „Scherzparteien“ verspricht sie, dass es im Falle eines Wahlsiegs für alle ein Leben lang Freibier geben werde.
Horvath: „Ernsthafte politische Ziele"
Kristof Horvath, Doktorand am King's College in London, der eine wissenschaftliche Arbeit über die ungarische Satirepartei anfertigt, hält die Partei nicht für einen Scherz, sondern für sehr ernsthaft. „Es ist zutreffender, sie als eine Partei mit ernsthaften politischen Zielen zu betrachten, die zufällig auch lustig ist und Humor als politisches Instrument einsetzt", so Horvath. „Sie meint es sehr ernst, wenn sie ins Parlament einziehen will“, betont er.
Ihr Wahlspruch lautet: „Die einzig vernünftige Wahl". Die Partei „Zweischwänziger Hund“ hat in den meisten Fragen eine liberale, fast libertäre Haltung. Während des Höhepunkts der Flüchtlingswelle im Jahr 2015, als die ungarische Regierung für die Zurückdrängung von Flüchtlingen und den Bau von Zäunen, um sie fernzuhalten, verwarnt wurde, hängte die Satirepartei Plakate auf, auf denen zu lesen war: „Kommt unbedingt nach Ungarn, wir arbeiten bereits in London!“
Ihre erste richtige Wahlteilnahme war 2018, als sie 99 410 Stimmen (1,7 Prozent des Gesamtanteils) erhielt und den siebten Platz belegte. Bei der Europawahl im darauffolgenden Jahr erhielt sie 2,6 Prozent der Stimmen.
WERBUNGTrotz der geringen Werte ist es ihr gelungen, Mitglieder in einflussreiche Positionen zu bringen. Döme, die Mitvorsitzende der Partei, ist stellvertretende Bürgermeisterin von Ferencváros, einem Budapester Bezirk. Mehrere Mitglieder sitzen in Stadträten.
Unzählige öffentliche Plätze in ganz Ungarn wurden von der MKKP neugestaltet, so Horvath, und in praktischer Hinsicht „hat die MKKP in den vergangenen zwölf Jahren mehr bewirkt als viele der Parteien im Parlament".
Die MKKP warb im Vorfeld der Parlamentswahl mit einem umfangreichen Programm, das Reformen des öffentlichen Auftragswesens, mehr Transparenz und die Freigabe von Marihuana unter anderem für medizinische Zwecke vorsah.
„Es ist schade, dass wir nicht reingekommen sind und Marihuana ab morgen in Ungarn nicht mehr legal sein wird“, sagte Kovács gegenüber der Presse.