Ein großer Teil Europas hat die Wehrpflicht abgeschafft. Welche Länder denken angesichts des Ukraine-Kriegs über eine Reform ihres Militärdienstes nach?
WERBUNGEin großer Teil Europas hat die Wehrpflicht abgeschafft. Nur in Dänemark, Schweden, Estland, Finnland, Zypern, Griechenland, Österreich und der Schweiz gibt es noch eine Wehrpflicht. Welche Länder denken angesichts des Ukraine-Kriegs über eine Reform ihres Militärdienstes nach?
Wehrpflicht oder Freiwilligenarmee?
Gegen den allgemeinen Trend zur Abschaffung oder Aussetzung der Wehrpflicht haben sich nur wenige Länder in Europa entschieden, nämlich Schweden, Estland, Finnland, Zypern, Griechenland, Österreich, und die Schweiz. Dänemark ist ein Sonderfall, Wehrpflichtige werden dort nur dann einberufen, wenn sich nicht genug Freiwillige melden.
"Jeder Franzose ist Soldat und verpflichtet sich zur Verteidigung der Nation", heißt es im Jourdan-Gesetz von 1798, das den Grundstein für die allgemeine Wehrpflicht legte. Fast zwei Jahrhunderte später schaffte der französische Präsident Jacques Chirac die "Levée en masse" ab und ersetzte sie durch den "Tag der Verteidigung und der Staatsbürgerschaft", einen Tag, an dem Jugendliche einmal im Jahr republikanische Werte kennenlernen.
Die Abschaffung des Wehrdienstes im Jahr 1997 stieß in Frankreich nicht überall auf Gegenliebe. Für die einen war es ein Affront gegen die Geschichte. Für andere war es ein Eingeständnis, dass das Land in der Weltpolitik an Bedeutung verloren hat.
Doch das übrige Europa folgte diesem Beispiel. Beinahe überall lag der Militärdienst um die Jahrhundertwende in den letzten Zügen. Die politischen Entscheidungsträger wollten ihre Streitkräfte nur noch mit Fachleuten besetzen. Weil es westlich des Balkans seit fast einem halben Jahrhundert keinen Konflikt mehr gab, waren große Armeen mit Hunderttausenden Reservisten nicht nur veraltet, sondern auch teuer.
Großbritannien hatte die Wehrpflicht 1963 abgeschafft, Belgien tat dies 1992. Doch zwischen 2004 und 2011 wurde die Wehrpflicht in weiten Teilen Europas abgeschafft. Nur Dänemark, Estland, Finnland, Zypern, Griechenland, Österreich und die Schweiz haben die Wehrpflicht nie abgeschafft. Einige Regeln wurden jedoch gelockert. In Österreich wurde 2006 die Wehrpflicht auf nur noch sechs Monate verkürzt.
Die Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 war der erste Schock, der mehrere europäische Regierungen veranlasste, die Wehrpflicht zu überdenken. Die Ukraine führte 2014 die Wehrpflicht wieder ein, was es ihr ermöglichte, in ihrem derzeitigen Krieg mit Russland eine riesige Armee von Berufssoldaten und Reservisten aufzustellen.
Im Jahr 2015 führte Litauen die Wehrpflicht teilweise wieder ein (nachdem sie 2008 abgeschafft worden war), und Norwegen war das erste europäische Land, das die Wehrpflicht für Frauen einführte. Zwei Jahre später führte Schweden die Wehrpflicht wieder ein.
Das Verteidigungsministerium in Litauen hat im Januar dieses Jahres eine Studie über die volle Wehrpflicht in Auftrag gegeben. Im darauffolgenden Monat begann die russische Invasion in der Ukraine. Der Angriff von Wladimir Putin hat ein erneutes Umdenken ausgelöst.
Lettland war das erste Land, das gehandelt hat. Anfang Juli kündigte das lettische Verteidigungsministerium an, dass Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren einen elfmonatigen Wehrdienst ableisten müssen. Der Gesetzentwurf, der das Parlament passieren muss, soll im nächsten Jahr eingebracht werden.
"Die lettische Bevölkerung muss begreifen, dass wir, um zu überleben, einfach den Anteil der militärisch ausgebildeten und kampfbereiten Bevölkerung erhöhen müssen. Damit dürfte sich das Risiko verringern, dass Russland Lettland nach Belieben angreift", wird Artis Pabriks, der Verteidigungsminister, zitiert.
Andere Länder könnten folgen. Im April begann das Verteidigungsministerium in den Niederlanden Berichten zufolge mit einer Studie über die Einführung einer Wehrpflicht nach skandinavischem Vorbild, da ein Viertel der militärischen Stellen derzeit unbesetzt ist. Polen führte im März ein neues System des "bezahlten freiwilligen allgemeinen Wehrdienstes" ein.
In Rumänien, das vor einigen Jahren die Wiedereinführung der Wehrpflicht abgelehnt hat, hat das Verteidigungsministerium in diesem Monat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der im Ausland lebende Staatsangehörige dazu verpflichten würde, im Falle eines Ausnahmezustands oder eines Krieges innerhalb von 15 Tagen nach Hause zurückzukehren, um sich einziehen zu lassen.
Nicht alle haben sich diesem Beispiel angeschlossen. António Costa, der Ministerpräsident von Portugal, hat die Rückkehr der Wehrpflicht ausgeschlossen. Auch in Spanien, Italien und Belgien scheint es keine große Debatte zu geben. Eine in diesem Jahr von der belgischen Zeitschrift La Dernière Heure durchgeführte Umfrage ergab, dass 60 % der Befragten nicht bereit wären, zu den Waffen zu greifen und für ihr Land zu kämpfen.
In Deutschland, wo die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt wurde, haben Politiker aus dem gesamten Spektrum vorgeschlagen, sie wieder einzuführen. Carsten Linnemann, stellvertretender CDU-Vorsitzender, sagte im März, die Wiedereinführung der Wehrpflicht könne der Gesellschaft "wirklich gut tun". Auch SPD-Abgeordnete hatten eine Debatte gefordert.
"Es gibt einige Politiker, die ein allgemeines soziales Jahr für alle Männer und Frauen fordern, was bedeuten würde, dass der Wehrdienst eine Option wäre", erklärte Joachim Krause, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Kiel.
"Allerdings gibt es in Militärkreisen keine klare Linie", fügte er hinzu. "Auf der einen Seite gibt es die Befürworter der Wehrpflicht, die argumentieren, dass Deutschland mehr Soldaten braucht. Auf der anderen Seite gibt es diejenigen, die argumentieren, dass eingezogene Soldaten nicht mehr in der Lage sind, mit den komplexen Technologien der modernen Kriegsführung umzugehen."
Anstieg der Verteidigungsausgaben in der EU: 20% - Russland 292%, China 592%
Abgesehen von Patriotismus, nationaler Einheit und (in Ländern wie Frankreich) der Suche nach einer Beschäftigung für arbeitslose Jugendliche, geht es um die Frage, ob die Europäer auf neue Gefahren vorbereitet sind.
WERBUNGLaut Berichten der Europäischen Verteidigungsagentur sind die Verteidigungsausgaben der EU zwischen 1999 und 2021 insgesamt nur um 20 Prozent gestiegen. Im Vergleich dazu stiegen die Ausgaben der USA im selben Zeitraum um 66 Prozent, die Russlands um 292 Prozent und die Chinas um 592 Prozent.
Für Länder in der Nähe Russlands ist die von Moskau ausgehende Bedrohung deutlicher spürbar. Doch in ganz Europa haben die Streitkräfte mit Personalproblemen zu kämpfen. So hat beispielsweise das niederländische Militär laut lokalen Medienberichten derzeit rund 9.000 offene Stellen, etwa ein Viertel der Gesamtzahl der Stellen.
Der Unterschied zum Kalten Krieg besteht jedoch darin, dass die Länder heute nicht mehr alle Soldaten brauchen, sie brauchen keine riesigen Infanteriearmeen. Das Problem ist, wie man sie auswählt", sagte Elisabeth Braw, eine leitende Wissenschaftlerin des Think-Tanks Royal United Services Institute.
In Großbritannien wurde, wenn überhaupt, nur sehr wenig über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wehrpflicht nachgedacht, obwohl er eine solche Debatte hätte anstoßen müssen", so Sir Hew Strachan, Militärhistoriker und Professor für internationale Beziehungen an der Universität St. Andrews,
Im Jahr 2020 veröffentlichte Professor Strachan einen vom britischen Verteidigungsministerium in Auftrag gegebenen Bericht über das Verhältnis zwischen dem Militär und der breiten Öffentlichkeit.
WERBUNG"Die Reaktion der Presse auf meinen Bericht bestand darin, den heutigen Nationaldienst in den Kontext des Nationaldienstes nach 1945 zu stellen und Bilder von widerwilligen Wehrpflichtigen heraufzubeschwören, die unter der Leitung von tyrannischen Oberfeldwebeln gedrillt werden. Das war nicht das, was ich in dem Bericht vorschlug", sagte er Euronews.
Das Kernthema bei seiner Veröffentlichung sei nicht wirklich angesprochen worden, so Strachan. Dieses Thema, "war die Notwendigkeit, die Öffentlichkeit in die nationale Sicherheit einzubeziehen und sie zu verstehen".
Fast alle Militärdienste, die in den frühen 2010er Jahren wieder eingeführt wurden, sind auf Freiwilligkeit ausgerichtet. Die meisten sind allerdings nicht mehr so universell wie früher - und es gibt eine Debatte darüber, ob sie "obligatorisch" sind oder nicht.
Das 2017 in Schweden wieder eingeführte System ist nicht dasselbe wie das sieben Jahre zuvor abgeschaffte, sagt Alma Persson, außerordentliche Professorin an der schwedischen Universität Linköping.
"Die neue Version gilt sowohl für Männer als auch für Frauen, und es ist ein Versuch, die persönliche Motivation und die Freiwilligkeit zu betonen, obwohl es tatsächlich obligatorisch ist", fügt sie hinzu.
WERBUNGDies sei das "Paradoxon" der "freiwilligen Verpflichtung", so Persson. In Schweden werden jährlich etwa 4.000 Rekruten einberufen, nachdem ein etwas größerer Pool ausgewählt wurde, von denen sich die meisten freiwillig für ein Jahr zur Verfügung stellen. Dies ist jedoch nur ein kleiner Prozentsatz der Gesamtzahl der Personen im wehrpflichtigen Alter.
In Norwegen ist es ähnlich. Von den Zehntausenden, die jedes Jahr zu einem Auswahltest einberufen werden, werden nur einige Tausend zum Dienst zugelassen. Einer Schätzung zufolge werden nur 15 % der Wehrpflichtigen aufgenommen.
Die meisten Länder, die die Wiedereinführung des Wehrdienstes erwägen, folgen diesem "skandinavischen Modell".
Das neue System, das im März in Polen eingeführt wurde, ist ebenfalls freiwillig - und wird bezahlt. Diejenigen, die sich verpflichten, erhalten ein monatliches Gehalt von fast 1000 Euro und können nach einer einjährigen Vollzeitausbildung in die Berufsarmee eintreten. Die Rekruten gehen also weder in Vollzeit zum Berufsheer, noch werden sie zu Teilzeitreservisten.
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