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EU-Spitzenbeamter Hololei tritt nach Dienstreisen-Affäre zurück

Gegen Hololei läuft eine interne Untersuchung, nachdem bekannt wurde, dass er Freiflüge von der katarischen Regierung annahm.
Gegen Hololei läuft eine interne Untersuchung, nachdem bekannt wurde, dass er Freiflüge von der katarischen Regierung annahm. Copyright  Georges Boulougouris/(C) EU 2015
Copyright  Georges Boulougouris/(C) EU 2015
Von Stefan GrobeAna Lazaro
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Der Leiter der Verkehrsabteilung der Europäischen Kommission, Henrik Hololei, hat beschlossen, seinen Posten "auf eigenen Wunsch" zu verlassen. Das teilte ein Kommissionssprecher mit. Gegen Hololei läuft eine interne Untersuchung, nachdem bekannt wurde, dass er Freiflüge von Katar annahm.

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Der Leiter der Verkehrsabteilung der Europäischen Kommission, Henrik Hololei, hat beschlossen, seinen Posten "auf eigenen Wunsch" zu verlassen. Das teilte ein Kommissionssprecher mit.

Gegen Hololei läuft eine interne Untersuchung, nachdem bekannt wurde, dass er Freiflüge von der katarischen Regierung annahm, während seine Abteilung ein weitreichendes Luftverkehrsabkommen mit der Fluggesellschaft des Golfstaates aushandelte.

Er wird aber weiterhin bei der Kommission arbeiten.

Eric Mamer, Sprecher der EU-Kommission: "Auf seinen Antrag hin hat das Kollegium beschlossen, Henrick Hololei, den Generaldirektor für Mobilität und Verkehr, ab dem 1. April zum Berater in der Generaldirektion für internationale Partnerschaft zu ernennen."

Der Entschluss von Hololei hat die Kommission aufatmen lassen.

Sie hatte anfangs seine Entscheidung, die kostenlosen Flüge mit Qatar Airways zu akzeptieren, verteidigt, da alle seine Dienstreisen genehmigt und in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften durchgeführt wurden.

Die Enthüllungen wurden nach dem Korruptionsskandal im Europäischen Parlament bekannt.

Dabei ging es darum, dass Katar angeblich große Summen an Bargeld gezahlt hat, um EU-Abgeordnete zu bestechen, um Entscheidungen in der Volksvertreter zu beeinflussen.

Die Kommission war nicht in den Skandal verwickelt, aber zivilgesellschaftliche Organisationen forderten eine Untersuchung der Verbindungen Hololeis zu Katar und kritisierten die Brüsseler Ethikregeln als zu schwach.

Für einige Abgeordnete ist das alles nicht genug.

Daniel Freund, Die Grünen: "Reicht es als Konsequenz aus, wenn er nur von einem Job zum anderen wechselt und im Grunde das gleiche Gehalt behält? Das glaube ich nicht. Soweit ich weiß, ist noch ein Disziplinarverfahren im Gange, so dass es jetzt Sache der Kommissionsdienststellen ist, dies zu entscheiden.

Aber ich denke, es zeigt deutlich, dass wir keine Generaldirektoren haben können, die ihre eigenen außergewöhnlichen Freiflüge oder Geschenke oder was auch immer genehmigen.

Wir brauchen eine unabhängige Aufsicht, und wenn gegen die Regeln verstoßen wird, muss es Sanktionen geben, und nicht nur eine Umbesetzung, bei der die Leute auf einen anderen Posten mit demselben Gehalt versetzt werden."

Zudem wurde die Behörde aufgefordert, Einzelheiten zu den Amtsreisen zu nennen, die hochrangige Mitarbeiter seit 2021 unternommen haben und die teilweise von Dritten bezahlt wurden.

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