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Schwedischer NATO-Beitritt ist in greifbarer Nähe

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Copyright Virginia Mayo/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von Euronews
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Schweden würde alle Forderungen Ankaras erfüllen, ist sich der schwedische Außenminister Tobias Billström sicher. Nato-Chef Stoltenberg will sich am Montag mit Erdogan und Kristersson treffen.

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Die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts ist in greifbare Nähe gerückt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich dazu nach einem Treffen mit Vertretern Schwedens, der Türkei und Finnlands am Hauptsitz des Militärbündnisses in Brüssel.

Stoltenberg wolle sich am Montag in Vilnius mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson treffen, noch vor Beginn des NATO-Gipfels.

"Was möglich ist und worauf wir alle hinarbeiten, ist eine positive Entscheidung auf dem Gipfel, wo die Türkei deutlich macht, dass sie zur Ratifizierung bereit ist", so Stoltenberg. 

Bis dahin würde eine Menge Arbeit vor ihnen liegen, man werde über das Wochenende arbeiten, um das Treffen am Montag vorzubereiten.

Kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hatte Schweden zusammen mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Doch die Türkei blockierte den Antrag. Schweden würde kurdischen Terroristen Unterschlupf gewähren, so der Vorwurf. Unter Anwendung neuer Antiterrorgesetze hat ein schwedisches Gericht jetzt ein PKK-Mitglied wegen Terrorismusfinanzierung verurteilt.

Man würde alle Forderungen Ankaras erfüllen, so der schwedische Außenminister Tobias Billström. 

"Ich möchte noch einmal betonen, dass wir unserer Ansicht nach alle unsere Verpflichtungen erfüllt haben". Das habe Generalsekretär Jens Stoltenberg auf seiner Pressekonferenz gesagt, so Billström. "Jetzt arbeiten wir auf das Treffen zu Beginn des Gipfels in Vilnius nächste Woche hin."

Sobald eine Einigung erzielt ist, muss das türkische Parlament die schwedische NATO-Mitgliedschaft noch formell ratifizieren. Auch Ungarn hatte seine Zustimmung bislang verweigert, wolle aber nicht weiter blockieren.

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