Rund 2.800 Soldaten nehmen in dieser Woche an der ersten Live-Militärübung der Europäischen Union teil, um die Fähigkeit der Union zu verbessern, schneller auf Krisen außerhalb ihrer Grenzen zu reagieren.
WERBUNG"Heute schlagen wir eine neue Seite der EU-Verteidigung auf", so der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, vor Reportern an Bord des amphibischen Angriffsschiffs Juan Carlos I. in Cádiz, Spanien.
Die jüngsten Ereignisse in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU, darunter die russische Invasion in der Ukraine und der tödliche Angriff von Hamas-Kämpfern auf Israel in der vergangenen Woche, "zeigen, dass wir als Europäer unsere Sicherheit erhöhen müssen, und die Verteidigung ist Teil unserer Sicherheit", so Borrell weiter.
An der einwöchigen Militärübung nehmen 31 Einheiten aus Österreich, Frankreich, Ungarn, Irland, Italien, Malta, Portugal, Rumänien und dem Gastgeberland Spanien teil, darunter See-, Luft-, Land-, Weltraum- und Cybereinheiten.
Sie werden unter anderem einen amphibischen Angriff simulieren, um sie Sicherung eines Hafens zu proben.
Die Planungen für die nächsten Übungsrunden sind bereits im Gange, wobei Deutschland voraussichtlich die Leitung der zweiten Ausgabe übernehmen wird, die für die zweite Hälfte des Jahres 2024 vorgesehen ist.
Teil unserer täglichen Realität
Ziel sei es, die Einsatzbereitschaft und die Kooperationsfähigkeit zwischen den Armeen der EU-Länder zu verbessern und die Schaffung einer sogenannten schnellen Einsatzfähigkeit mit weiteren Übungsszenarien wie Rettung und Evakuierung, Unterstützung humanitärer Hilfe und Katastrophenhilfe voranzutreiben, so Borrell. Und weiter:
"Das sind leider die Szenarien, mit denen wir umgehen müssen, und wir müssen darauf vorbereitet sein. Sie werden Teil unserer alltäglichen Realität sein, wie wir sie heute auf dramatische Weise in unserer unmittelbaren Nachbarschaft erleben."
"Als EU müssen wir bereit sein, bei Bedarf zu handeln, um unsere Bürger zu schützen und zur globalen Stabilität beizutragen. Und dafür müssen wir gemeinsam üben. Dies wird uns helfen, besser darauf vorbereitet zu sein, eine Rolle als Verteidigungsakteur und globaler Sicherheitsanbieter zu spielen", sagte er.
Diese neuen Übungen, so fuhr er fort, sollen "die Fähigkeit der EU stärken, schneller zu handeln und auf Krisen außerhalb der EU zu reagieren, und sie helfen auch, eine gemeinsame strategische Kultur im Bereich der Verteidigung aufzubauen".
"Ich habe schon oft gesagt, dass die Europäer eine gemeinsame Strategie aufbauen müssen, um den Herausforderungen der Welt, in der wir leben, gemeinsam begegnen zu können", sagte er weiter.
Die Schaffung einer schnellen Einsatztruppe ist einer der Eckpfeiler des Strategiekompasses, den die Staats- und Regierungschefs der EU im vergangenen Jahr verabschiedet haben, um die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu stärken und sie zu einem leistungsfähigeren Sicherheitsanbieter zu machen.
Die Truppe soll im Jahr 2025 einsatzbereit sein und bis zu 5.000 Soldaten und Fähigkeiten umfassen, die schnell auf verschiedene Arten von Krisen reagieren können, einschließlich des Lufttransports von EU-Bürgern aus anderen Ländern, wie es kürzlich in Niger, Sudan oder Afghanistan der Fall war.
Hätte es schneller gehen müssen?
Einige EU-Staaten standen den Plänen für eine besser koordinierte Verteidigungspolitik auf EU-Ebene, für die sich Frankreich stark gemacht hat, zurückhaltend gegenüber. Sie befürchteten, dass dies zu einer Schwächung der Rolle der NATO in der Region führen würde.
Die Übernahme Afghanistans durch die Taliban im Sommer 2021, in deren Folge westliche Länder ihre Staatsangehörigen evakuieren mussten, verlieh den Verhandlungen jedoch neuen Schwung. Russlands Truppenaufstockung an der Grenze zur Ukraine und die anschließende Invasion im großen Stil führten zu einer Einigung.
Auf die Frage, ob eine schnelle Eingreiftruppe angesichts der Ereignisse im Nahen Osten von Nutzen gewesen wäre, wenn man schon früher eingerichtet hätte, antwortete Borrell eher ausweichend, dass die EU "in der Lage sein sollte, eine Menge zu tun".
"In diesem Moment ist es am wichtigsten, humanitäre Hilfe für die bedürftigen Menschen in Gaza bereitzustellen. Dies wird eine Menge logistischer Fähigkeiten und auch militärische Unterstützung und Schutz erfordern", so Borrell.
"Natürlich sollten wir uns nicht in einen solchen Kampf einmischen, aber wenn die EU die Zivilbevölkerung schützen will und wir sie unterstützen wollen, wird dies große logistische Kapazitäten erfordern, und dies wird eine der Aufgaben des Einsatzkontingents sein", sagte er.
Auf die Frage, ob die Schaffung der Schnellen Einsatztruppe nicht zu spät kommt, räumte er ein: "Ja, vielleicht, vielleicht hätten wir sie schneller bekommen können."