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"Auf sich allein gestellt" - De Croo warnt vor Trumps Rückkehr

Der belgische Premierminister Alexander de Croo im Europäischen Parlament in Straßburg
Der belgische Premierminister Alexander de Croo im Europäischen Parlament in Straßburg Copyright Eric VIDAL/ European Union 2024 - Source : EP
Copyright Eric VIDAL/ European Union 2024 - Source : EP
Von Mared Gwyn Jones
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Die mögliche Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus im Jahr 2025 könnte Europa "auf sich allein gestellt" zurücklassen, warnte Belgiens Ministerpräsident Alexander De Croo am Dienstag.

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In seiner Rede auf der ersten Plenarsitzung des Jahres im Europäischen Parlament in Straßburg sagte De Croo, Europa solle die Aussicht auf ein Comeback von Trump "nicht fürchten".

"Wenn 2024 wieder America First kommt, wird Europa mehr denn je auf sich allein gestellt sein", sagte De Croo.

"Wir als Europäer sollten diese Aussicht nicht fürchten", fügte er hinzu, "wir sollten sie begrüßen, indem wir Europa auf eine solidere Basis stellen, stärker, souveräner und unabhängiger."

Seine eindringliche Warnung kam wenige Stunden nach Trumps erdrutschartigem Sieg beim Caucus in Iowa - ein erster entscheidender Schritt auf dem Weg zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten 2024.

Eine republikanische Machtübernahme bei den US-Präsidentschaftswahlen im November - ob mit oder ohne Trump - droht, die eng abgestimmte Politik des Westens gegenüber der Ukraine empfindlich zu stören.

Die USA sind der größte Geber militärischer und finanzieller Hilfe für Kiew, aber die Unterstützung ist ins Stocken geraten, weil einige Mitglieder der republikanischen Partei eine Kürzung der Zahlungen fordern.

Dies hat die EU zusätzlich unter Druck gesetzt, ihren geplanten 50-Milliarden-Euro-Fonds für die Ukraine zu verabschieden, nachdem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán im Dezember sein Veto eingelegt hatte, um den Vorschlag zu blockieren. Die Mitgliedstaaten bereiten derzeit Zugeständnisse an Orbán vor, in der Hoffnung, auf einem Dringlichkeitsgipfel am 1. Februar grünes Licht für den Plan zu erhalten.

Orban gratulierte Trump am Montag zu seinem überwältigenden Sieg bei den Vorwahlen in Iowa.

De Croo, dessen Regierung die sechsmonatige rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, warnte jedoch, dass die Zukunft Europas vom Krieg in der Ukraine abhänge.

"Für Amerika und andere Verbündete ist die Unterstützung für die Ukraine eine strategische Frage, eine geopolitische Überlegung. Für uns Europäer ist die Unterstützung der Ukraine existenziell", sagte De Croo vor dem Parlament.

"Sie berührt das Herzstück unserer Sicherheit und unseres Wohlstands", fügte er hinzu.

Anfang dieses Monats enthüllte Binnenmarktkommissar Thierry Breton, dass Trump während seiner Amtszeit als US-Präsident im Jahr 2020 der Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte, die USA würden Europa im Falle eines Angriffs nicht helfen.

"Sie müssen verstehen, dass wir niemals kommen werden, um Ihnen zu helfen und Sie zu unterstützen, wenn Europa angegriffen wird", sagte Trump laut Breton während des Weltwirtschaftsforums 2020 in Davos und fügte hinzu, dass "die NATO übrigens tot ist".

Trumps Warnung kam zwei Jahre vor dem Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine, der das NATO-Bündnis dazu veranlasste, Kiew militärisch und finanziell in noch nie dagewesener Weise zu unterstützen, und Finnland und Schweden dazu veranlasste, ihre jahrzehntelange Neutralitätspolitik aufzugeben und einen Antrag auf Beitritt zum Bündnis zu stellen.

Beamte in Brüssel befürchten außerdem, dass ein Comeback Trumps das Ende der jüngsten Atempause bei den Handelsspannungen zwischen der EU und den USA bedeuten und der europäischen Wirtschaft einen Schlag versetzen könnte.

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Die Trump-Regierung hatte 2018 Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU erhoben, die in die USA eingeführt wurden, und behauptet, die im Ausland hergestellten Produkte seien eine Bedrohung für die nationale Sicherheit. Ein mit der Biden-Regierung vereinbarter Waffenstillstand zur Beilegung des Streits wurde kürzlich um weitere 15 Monate verlängert.

Trump hat geschworen, dass er im Falle seiner Wahl zum Präsidenten im Jahr 2024 eine Steuer von zehn Prozent auf alle ausländischen Importe und noch höhere Abgaben auf Produkte aus China erheben wird.

Die Bundesstaaten Colorado und Maine haben ihn wegen seiner Rolle bei den Unruhen auf dem Capitol Hill im Januar 2021 von der Kandidatur für das Präsidentenamt ausgeschlossen. Es wird erwartet, dass Trump diese Entscheidungen anfechten wird.

Der komfortable Vorsprung des ehemaligen Präsidenten gegenüber seinen republikanischen Konkurrenten bedeutet, dass er auch ohne Kandidatur in diesen beiden Bundesstaaten gewinnen könnte - aber sein Status als Spitzenkandidat könnte in Frage gestellt werden, wenn andere Bundesstaaten dem Beispiel von Colorado und Maine folgen.

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