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EU-Ratsvorsitz: Orbán stellt sein Programm in Rom vor

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich in Rom mit dem ungarischen Premierminister Orban getroffen.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich in Rom mit dem ungarischen Premierminister Orban getroffen. Copyright Andrew Medichini/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Copyright Andrew Medichini/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Von Giorgia OrlandiDiana Resnik
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Im Vorfeld der Übernahme der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán nach Rom gereist. In diesen Punkten sind sich er und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einig.

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Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich in Rom mit dem ungarischen Premierminister Orban getroffen. Dies ist Teil von Orbáns Europareise, die ihn bereits nach Berlin geführt hat und ihn in den nächsten Tagen nach Paris führen wird.

Die Reise dient Orbán dazu, sich mit den Staats- und Regierungschefs einiger EU-Mitgliedstaaten zu treffen und sie über das Programm der EU-Ratspräsidentschaft zu informieren - im Vorfeld der Übernahme der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn.

Meloni sagte am Ende des Treffens, dass sie froh sei, dass einige der Themen, die in dem Programm enthalten seien, beiden Ländern am Herzen lägen. Dazu gehörten die Bekämpfung der illegalen Migration, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Bekämpfung des Geburtenrückgangs.

Sie sagte auch, dass es andere Themen gibt, zu denen die beiden Länder unterschiedliche Ansichten haben, darunter die Ukraine. Der Zeitpunkt des Treffens ist wichtig, da es vor dem EU-Gipfel in dieser Woche stattfand, der im Hinblick auf die Debatte über EU-Spitzenpositionen von entscheidender Bedeutung sein wird.

Orbán bedankte sich am Ende des Treffens bei Meloni und betonte, dass er einen Beitritt seiner Partei zur EKR-Fraktion ausschließe. Tatsächlich ist Meloni nicht nur Italiens Ministerpräsidentin, sondern auch Fraktionsvorsitzende der EKR. Ihre Partei ist nach den Europawahlen weiterhin die führende Partei in Italien, und es wird erwartet, dass die Partei einen Spitzenposten in der Kommission für Italien fordern wird.

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