Auf der Plenartagung in Straßburg debattierten die Abgeordneten über ausländische Einmischung und Spionage durch Nicht-EU-Länder an europäischen Universitäten.
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Sie sind Knotenpunkte für Forschung und Innovation, bieten Raum für Diskussion und Wissensaustausch; und könnten zur Angriffsfläche für ausländische Einflussnahme geworden sein. Europas Universitäten befinden sich im Fokus von China, Russland und dem Iran, warnen Abgeordnete des Europäischen Parlaments im Rahmen einer Plenardebatte.
"Ein blinder Fleck"
"Dieses Thema der möglichen Einmischung auf universitärer Ebene ist ein blinder Fleck für unsere Politik", erklärt Laurence Farreng, französische Europaabgeordnete und Mitglied der Renew Europe-Fraktion. Es gebe nachgewiesene Sachverhalte, die entweder als "direkte Spionage im Bereich der Forschung oder Einflussnahme" einzuordnen seien, führt Farreng aus.
Mehrere Abgeordnete warnen, dass Drittländer akademische Partnerschaften ausnutzen, um von der Weitergabe von Technologien zu profitieren, Spionage zu betreiben und Debatten zu beeinflussen.
"China finanziert europäische Forscherinnen und Forscher in strategischen Bereichen wie Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie, Weltraumforschung oder Biotechnologie", so Hannes Heide, Mitglied der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament.
"Chinesische Forscher sind per Geheimdienst-Gesetz verpflichtet, ihr Wissen mit dem Staat zu teilen", warnt er. "Eine strengere Prüfung und mehr Transparenz bei der Finanzierung von Forschungsprojekten sind daher dringend notwendig", fügt Heide hinzu.
Unter anderem fordern die Abgeordneten mehr Transparenz bei der Finanzierung von Instituten, eine Sensibilisierung der Universitäten und eine Erhöhung der öffentlichen Mittel für die Hochschulbildung.
"Wir müssen wachsam, aber nicht paranoid sein"
"Wir sollten diese Arbeit auch mit den europäischen Geheimdiensten koordinieren", findet Markéta Gegorová, Mitglied der Fraktion Die Grünen/EVA. Schließlich seien sie oft die ersten, die eine ausländische Einmischung aufdecken.
"Und wir sollten nicht so tun, als ob es sich hier um unbekannte Akteure handelt. China und Russland sind unsere Hauptverantwortlichen für ausländische Einmischungen", so die tschechische Politikerin weiter.
"Während wir also Studenten mit Verbindungen zu diesen Ländern an unseren Universitäten willkommen heißen, sollten wir nicht naiv sein und jedem leichten Zugang zu Spitzentechnologie gewähren", fordert sie, "Wir müssen wachsam, aber nicht paranoid sein."
Die Abgeordneten betonten jedoch, wie wichtig es sei, die akademische Freiheit, die Unabhängigkeit und die Offenheit der Universitäten zu gewährleisten.