Die AfD ruft zu einer Großkundgebung wegen des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg auf. Sie beantragte auch eine Sondersitzung des Bundestages.
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Nach dem Anschlag auf einem Weihnachtsmarkt in Magdeburg, bei dem mehrere Menschen getötte und über 200 verletzt wurden, hat die Alternative für Deutschland zu einer Großkundgebung aufgerufen.
An einer Gedenkstätte für die Opfer forderte AfD-Co-Vorsitzender Tino Chrupalla Innenministerin Nancy Faeser auf, stärkere Maßnahmen zum Schutz der deutschen Bevölkerung zu ergreifen.
Experten äußern Bedenken, dass rechtsextreme Gruppen die Tragödie ausnutzen könnten, um Stimmung gegen Migranten zu machen, nachdem die Polizei den Angreifer als Arzt aus Saudi-Arabien identifiziert hatte.
„Aber es ist so, dass die Region im Allgemeinen, Ostdeutschland, ein Brennpunkt rechtsextremer Mobilisierungen ist. Und wir stehen vor dem Wahlkampf für die Bundestagswahl im Februar. Das ist also nicht nur wegen Weihnachten und dem Vertrauen, das durch einen solchen Angriff zerstört wird, eine kritische Zeit, sondern auch in Fragen der Desinformation und Polarisierung und der Verbreitung von Hass, fürchtet “Matthias Quent, Professor für Soziologie an der Hochschule Magdeburg-Stendal.
Außerdem beantragte die AfD eine Sondersitzung des Bundestages.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán stellte einen direkten Zusammenhang zwischen der Einwanderung und dem tödlichen Anschlag vom Freitag in Deutschland her und sagte auf einer Pressekonferenz am Samstag: "Diese Phänomene gibt es in Europa erst seit dem Beginn der Migrationskrise. Es besteht also kein Zweifel, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen der veränderten Welt in Westeuropa, der Migration, die dorthin fließt, insbesondere der illegalen Migration, und den Terroranschlägen."
Quent erklärt jedoch, dass dieser spezielle Fall immer komplexer wird, je mehr Details über den Hintergrund des Angreifers bekannt werden.
"Es ist also ein sehr komplizierter Fall, mit dem wir es hier zu tun haben. Und es handelt sich nicht um einen islamistischen Anschlag. Es ist ganz sicher eine Art Anti-Islam. Es handelt sich eher um einen rechtsextremen Anschlag als um einen anderen, wenn man den Kontext auf dem politischen Radar suchen will", meint Quent.
Der 50-jährige Taleb A., wurde 2013 vom Amtsgericht Rostock wegen Androhung von Straftaten verurteilt. Er galt damals juristisch als gefährlich.
Drei Jahre später stellte er einen Asylantrag, der nach nur vier Monaten positiv beschieden wurde.
Vor einem Jahr scheiterte eine Gefährderansprache, weil die Polizei Taleb A. nicht antraf.