Kaum kündigt die NATO "Arctic Sentry" an, hagelt es Kritik: Für manche ist es nur ein neues Etikett für alte Einsätze. Offiziell soll das Programm die Aktivitäten der 32 Verbündeten im hohen Norden bündeln und auf Russland und China reagieren.
Kurz nachdem das NATO-Militärbündnis am Mittwoch den Start seines Programms "Arctic Sentry" bekannt gegeben hat, kommt bereits Kritik auf. Der Vorwurf: Das neue Programm solle vor allem US-Präsident Donald Trump besänftigen und sei am Ende nur eine Umbenennung bestehender Aktivitäten.
Die neue, bereichsübergreifende Initiative wurde nach Angaben der NATO im vergangenen Monat in Davos vereinbart. Dort traf Trump NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Rande des Weltwirtschaftsforums. Ziel von "Arctic Sentry" ist es, die NATO-Position in der Arktis und im hohen Norden zu stärken. Dafür sollen die Aktivitäten der 32 Mitgliedstaaten in der Region unter einer gemeinsamen operativen Strategie gebündelt werden.
Dazu zählt etwa Dänemarks "Arctic Endurance". Das ist eine Reihe von Übungen, die Kräfte aus verschiedenen Bereichen zusammenbringen, also etwa Marine, Luftwaffe und Landtruppen. Ebenfalls darunter fällt Norwegens bevorstehende Übung "Cold Response". Zu dieser Übung sind bereits Truppen aus dem gesamten Bündnis angereist, heißt es in einer Erklärung.
"Angesichts der verstärkten militärischen Aktivitäten Russlands und des wachsenden Interesses Chinas am hohen Norden war es von entscheidender Bedeutung, dass wir mehr tun", sagte Rutte vor Reportern.
"Zum ersten Mal werden wir alles, was wir in der Arktis tun, unter einem Kommando zusammenfassen. Dadurch können wir effektiver nutzen, was wir bereits tun, und eine größere Wirkung erzielen. Außerdem können wir erkennen, wo es Lücken gibt, die wir füllen müssen. Und natürlich werden wir sie füllen."
Ein ranghoher NATO-Militäroffizier räumte ein, dass die NATO-Präsenz in der Arktis im Laufe der Zeit "schwanken" werde. Er wies aber den Vorwurf zurück, "Arctic Sentry" sei nur ein Rebranding. Das Modell orientiere sich an "Baltic Sentry" und an den Bemühungen der Allianz an ihrer Ostflanke. Mit "Ostflanke" sind vor allem NATO-Staaten in Osteuropa gemeint, also etwa die Baltischen Staaten und Polen.
"Ein Teil davon besteht darin, unser Bewusstsein für die Region zu schärfen, die weitläufig und rau ist", sagte der Offizier. Um dort zu operieren, brauche es Fähigkeiten, die das Bündnis über Zeit aufbauen müsse. Wenn man nationale Aktivitäten stärker mit NATO-Aktivitäten verknüpfe, könne man besser verfolgen, was vor sich gehe. Das ermögliche bessere Planung und bessere Umsetzung.
Der Offizier argumentierte, "Arctic Sentry" zeige, dass das Bündnis Bedrohungen zuvorzukommen versuche.
"Wir warten nicht darauf, dass ein Kabel durchtrennt wird oder dass beispielsweise eine Drohne eindringt. Wir versuchen, dem zuvorzukommen", sagte er.
Auf die Frage, woran sich Erfolg messen lasse, sagte der Offizier: Die Verbündeten würden beobachten, wie Russland und China auf die verstärkten NATO-Aktivitäten reagieren. Daraus würden sie dann die nötigen Anpassungen ableiten.
Erhöhte Wachsamkeit
Geleitet werden die Bemühungen vom Joint Force Command Norfolk. Das ist ein operatives NATO-Hauptquartier in den USA. Es gehört zu den Kommandostrukturen der Allianz und koordiniert Einsätze und Planungen. Sein Zuständigkeitsbereich wurde im Dezember auf die gesamte Arktis und den hohen Norden ausgeweitet.
Die verstärkte Wachsamkeit kommt wenige Wochen nach Trumps Drohung, Grönland notfalls mit Gewalt zu übernehmen. Grönland ist ein weitgehend selbstverwaltetes Gebiet des Königreichs Dänemark. Die Drohung sorgte für erheblichen Druck innerhalb der Allianz.
Trump argumentierte, die USA bräuchten Grönland aus Gründen der nationalen Sicherheit. Er verwies dabei auf zunehmende Aktivitäten Russlands und Chinas in der Region. Zudem warf er europäischen Verbündeten wiederholt vor, nicht genug zur Sicherheit beizutragen.
Der Streit zwischen beiden Seiten des Atlantiks wurde nach Darstellung des Textes entschärft, nachdem Trump und Rutte sich auf einen "Rahmen für eine künftige Vereinbarung über Grönland" geeinigt hatten. Details wurden nicht veröffentlicht. Die USA, Grönland und Dänemark führen dazu derzeit trilaterale Gespräche.
Rutte sagte, die Allianz sehe die Aktivitäten Russlands und Chinas in der Arktis als "echte Bedrohung".
"Wir wissen aus der Vergangenheit, dass sich Seewege öffnen", fügte er hinzu. Gemeint ist: Durch schmelzendes Eis werden Passagen länger oder häufiger befahrbar. Das werde zunehmen. Deshalb müsse man sicherstellen, dass dieser wichtige Teil des NATO-Gebiets geschützt werde.
Es wird erwartet, dass NATO-Staaten in den kommenden Monaten einzelne Einheiten in die Region entsenden.
Das Vereinigte Königreich kündigte am Mittwoch an, die Zahl der in Norwegen stationierten britischen Truppen innerhalb von drei Jahren von 1.000 auf 2.000 zu verdoppeln. Zugleich erklärte London, die britischen Streitkräfte würden "ihre Rolle in der NATO-Mission Arctic Sentry" übernehmen.