Die PARTEI: Mit "Merkel ist doof" ins EU-Parlament

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Bei der Europawahl haben es auch eine Reihe Kleinstparteien aus Deutschland in das EU-Parlament geschafft. Zu verdanken haben sie das dem Bundesverfassungsgericht, das die Sperrklausel wenige Monate vor der Wahl gekippt hat. So ist jetzt mit einem Sitz auch die Satirepartei Die PARTEI vertreten. Ihr Vorsitzender ist Martin Sonneborn, seines Zeichens Ex-Chefredakteur der Titanic. Sein erster Schritt als neuer Europaabgeordneter: Der baldige Rücktritt.

„Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten“, so Sonneborn gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Ihm sollen dann PARTEI-Genossen folgen, der Plan sieht so aus: „Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament“, sagte der Journalist.

Auf diese Weise könne sich jedes Mitglied einmal für 33.000 Euro im Monat Brüssel anschauen, zurücktreten und noch sechs Monate lang Übergangsgeld beziehen. „Wir melken die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat,“ so der 49 Jahre alte Satiriker.

Die 33.000 Euro sind allerdings nicht das tatsächliche Gehalt der Abgeordneten. In Wirklichkeit bekommen sie brutto 8020,53 Euro. Allerdings steht ihnen neben Spesen auch noch noch eine bestimmte Summe zu, die sie unter anderem zur Beschäftigung von Angestellten ausgeben müssen, und diese Summe liegt bei etwa 20.000 Euro. Das wird bei Sonneborn dann zu den 33.000 Euro im Monat. Auch in einem anderen Punkt decken sich die Aussagen Sonneborns nicht ganz mit der Realität: So bekommen nur jene Abgeordneten Übergangsgeld, die mindestens ein Jahr im Parlament waren, und dann auch nur für einen Monat – auch wenn Sonneborn das bestreitet, er habe seine Informationen von Google, sagte er dazu im Interview mit der FAZ.

Offiziell steht der Name der Partei Die PARTEI für “Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative”. Allerdings, so machte Sonneborn klar, könne man diese Definition vergessen, man habe sie nur gewählt, weil man bei der Anmeldung eben eine solche Beschreibung gebraucht hätte. Statt dessen bezeichnet Sonneborn die PARTEI als schmierig und populistisch, kurz, sie erfüllt jedem Wähler jeden Wunsch, Hauptsache, sie wird gewählt. Damit nimmt die Partei in überspitzter das Verhalten regulärer Parteien aufs Korn, sich für Stimmen dem Wählerwillen stark anzupassen. Und so stand denn auch auf den Plakaten ein klares “Ja zu Europa, Nein zu Europa”, für EU-Befürworter und Gegner also was dabei. Und getreu dem eigenen Motto “Inhalte überwinden” zogen die Parteigenossen auch mit Slogans wie “Merkel ist doof” und “Merkel ist dick” in den Wahlkampf. Und immerhin reichten die so gewonnenen 184.525 Stimmen, beziehungsweise 0,6 Prozent aus für einen Sitz im Parlament.

Mit Blick auf ebendieses Parlament ließ Sonneborn schon einmal verlauten: „Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament.“ Glückwünsche zum Einzug habe er übrigens noch nicht erhalten.