Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU-Kritik an der Festnahme dutzender Journalisten in der Türkei zurückgewiesen. Bei einer
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU-Kritik an der Festnahme dutzender Journalisten in der Türkei zurückgewiesen. Bei einer landesweiten Großrazzia waren am Sonntag mindestens 24 Journalisten und angebliche Regierungsgegner festgenommen worden. Darunter waren der Chefredakteur der Zeitung Zaman und der Chef des Medienkonzerns Samanyolu. Sie sollen dem mit Erdogan verfeindeten Prediger Fethullah Gülen nahestehen. Ihre Festnahmen wurden mit dem Vorwurf der Bildung einer terroristischen Vereinigung begründet, zudem wird ihnen Fälschung und Verleumdung vorgeworfen.
In seiner ersten Stellungnahme zur Kritik aus Brüssel sagte Erdogan: “Die Europäische Union sollte sich nicht in die Arbeit der türkischen Sicherheitskräfte einmischen, die rechtsstaatliche Schritte gegen Bedrohungen unserer nationalen Sicherheit vornehmen. Sie sollten sich um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern”.
Da die Türkei seit 1999 EU-Beitrittskandidat ist, erinnerte der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, in Straßburg vor den Abgeordneten daran, dass Medienfreiheit und Medienpluralismus in der EU als Grundwerte gelten. Man werde die Türkei deswegen genau beobachten müssen, da es nicht das erste Mal sei, dass dort gegen die Pressefreiheit vorgegangen werde.
Die Verhaftungen haben in Istanbul zahlreiche Proteste ausgelöst. Vor der Zentrale der Polizei forderten Demonstranten die Freilassung der Journalisten.