Der Internationale Gerichtshof (IGH) im niederländischen Den Haag hat Serbien und Kroatien vom Vorwurf des Völkermords im Bürgerkrieg auf dem Balkan
Der Internationale Gerichtshof (IGH) im niederländischen Den Haag hat Serbien und
Kroatien vom Vorwurf des Völkermords im Bürgerkrieg auf dem Balkan freigesprochen.
Existenz des Vorsatzes nicht enthalten
Es sei nicht erwiesen, dass Serbien die Absicht hatte, eine Bevölkerungsgruppe in Kroatien auszulöschen.
Anschließend sprach das höchste UN-Gericht auch Kroatien vom Vorwurf des Völkermordes frei und wies die Gegenklage Serbiens ab.
Kroatien hatte Serbien wegen der sogenannten ethnischen Säuberungen zwischen 1991 und 1995 verklagt.
Richter Peter Tomka:
“Das Gericht ist der Auffassung, dass auch zusammen genommen und angesichts des militärischen und politischen Gesamtkontextes der Staaten, die Passagen aus der von Serbien zitierten Briony-Übersetzung und auch der Rest des Dokuments die Existenz des Vorsatzes nicht enthalten, der für einen Völkermord charakteristisch ist.”
Geprüft wurde, ob die Staaten durch Vertreibung, Verfolgung und Tötung von Bevölkerungsgruppen gegen die UN-Völkermordkonvention von 1948
verstoßen haben.
Im Fall eines Schuldspruchs wären Kriegsreparationen fällig geworden.
Alle Versuche, den Konflikt außergerichtlich zu lösen, waren gescheitert.
