Kleine Newcomer-Parteien verweigern Zusammenarbeit mit Ministerpräsident Rajoy
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Die Regierungsbildung nach der Wahl in Spanien könnte ein Problem werden. Die Partei von Ministerpräsident Mariano Rajoy, die konservative Partida Popular (PP) hat zwar weiterhin eine Mehrheit. Regieren wollen aber die Wenigsten mit ihr.
“Die PP muss versuchen, eine Regierung zu bilden”, sagt Cesar Luena von der sozialistischen Partei. Eine Aufforderung nicht ohne Ironie, denn gleichzeitig kündigte Luena an, gegen Rajoys Kandidatur als Ministerpräsident zu stimmen.
Auch die drittstärkste Kraft, die linke Newcomer-Partei Podemos, verweigert eine Zusammenarbeit mit Rajoy – Mehrheit hin oder her. “Wir werden ihn weder aktiv, noch passiv unterstützen”, kündigte deren Generalsekretär Pablo Iglesias an.
Auch das liberal-konservative Lager hat mit der Ciudadanos einen neuen Gegenspieler für den konservativen Ministerpräsidenten hervorgebracht. Deren Parteiführung hat sich aber zumindest dafür ausgesprochen, nicht gegen Rajoy zu stimmen. Lieber möchte man sich enthalten.
Rechnerisch mögliche und unmögliche Koalitionen
Guía de los posibles pactos tras estas elecciones https://t.co/Tljnl4hROv pic.twitter.com/cpbveyDq1j
— Europa Press (@europapress) December 21, 2015