Ruandas Präsident Paul Kagame wird bei den Wahlen 2017 für eine dritte Amtszeit kandidieren. In seiner Rede zum Jahresende erklärte er, dass er damit
Ruandas Präsident Paul Kagame wird bei den Wahlen 2017 für eine dritte Amtszeit kandidieren. In seiner Rede zum Jahresende erklärte er, dass er damit dem Wunsch seines Volkes nachkomme. Der 58-Jährige wies Vorwürfe zurück, wonach er dauerhaft an der Macht bleiben wolle.
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Vor zwei Wochen hatten sich in einer Volksabstimmung 98 Prozent der Teilnehmer für einer Verfassungsänderung ausgesprochen. Sie hebt die festgelegte Beschränkung auf zwei Amtszeiten für das Präsidentenamt auf.
Kagames zweite Amstzeit geht eigentlich 2017 zu Ende. Nun soll er eine weitere siebenjährige Amtszeit und zwei je fünfjährige Amtszeiten machen dürfen – kann also theoretisch bis 2034 weiterregieren. Seit 2000 ist er Präsident.
Ein Sieg zugunsten Kagames war erwartet worden. Der Präsident ist sehr beliebt, da er für Stabilität und Wirtschaftswachstum gesorgt hat.
Die Bevölkerung rechnet ihm an, dass er für Stabilität und Wirtschaftswachstum in dem Land gesorgt hat. Kritiker werfen ihm Menschenrechtsverstöße vor. Eine starke Opposition gibt es in Ruanda nicht.
Rwanda's Kagame says will run for a third term in 2017 https://t.co/FtAG3Q9jeQ pic.twitter.com/bjc4RBrEMt
— Agence France-Presse (@AFP) January 1, 2016