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UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder

UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder
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Der UN-Sonderberichterstatter für die Lage der Menschenrechte in den Palästinensergebieten tritt zum 31. März zurück. Der Indonesier Makarim Wibisono gab als Grund an, dass Israel ihn an der Ausübung seines Amtes behindert habe.

Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums kommentierte, es habe sich um ein anti-israelisches Mandat gehandelt. Es sei absolut klar gewesen, dass Israel nicht kooperieren würde.

Wibisono beklagte, ihm sei trotz mehrfacher Bemühungen nie der Zugang zum Gazastreifen oder zu Teilen des Westjordanlandes gewährt worden. Bei der Übernahme des Mandats 2014 sei ihm von Israel noch versichert worden, er dürfe “als unparteiischer und objektiver Beobachter” die besetzten Gebiete besuchen. Auf einen entsprechenden Antrag vom Oktober 2015 habe Israel jedoch nicht einmal geantwortet.

Wibisono hatte im Zusammenhang mit dem Gazakrieg 2014 “ernste Zweifel an der Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch Israel” geäußert.