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Frankreich stellt zwei ruandische Beamte wegen Völkermordes vor Gericht

Frankreich stellt zwei ruandische Beamte wegen Völkermordes vor Gericht
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Von Cornelia Trefflich mit REUTERS, DPA, AFP
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Zwei ruandische Beamte stehen seit Dienstag in Paris vor Gericht. Ihnen werden Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Sie

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Zwei ruandische Beamte stehen seit Dienstag in Paris vor Gericht. Ihnen werden Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Sie werden für ein Massaker an Angehörigen der Tutsi-Minderheit verantwortlich gemacht, die während des Genozids in Ruanda 1994 in einer Kirche in Kabarondo in Ostruanda Zuflucht gesucht hatten.

Rechtsanwalt Richard Gisara erklärt:
“Es ist erst das zweite Mal, dass in Frankreich universelle Gerichtsbarkeit angewendet wird. Außerdem geht es in diesem Fall um Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Aus diesen beiden Gründen ist dieser Prozess sehr, sehr wichtig.”

Für Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist die universelle Gerichtsbarkeit im Völkerrecht verankert. Verfahren dieser Art können vor allen Strafgerichtshöfen angestrebt werden. Bei einem ersten Prozess vor zwei Jahren war der frühere ruandische Geheimdienstchef Pascal Simbikangwa auf französischem Boden zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

In den kommenden acht Wochen werden rund 90 Zeugen und sechs Experten zu den Vorwürfen angehört. Die beiden Angeklagten Tito Barahira und Octavien Ngenzi bestreiten die ihnen vorgeworfenen Taten. Im ruandischen Völkermord von 1994 waren 800.000 Menschen, die meisten von ihnen Angehörige der Tutsi-Minderheit und gemäßigte Hutu, getötet worden.

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