Königin Elisabeth II.
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Königin Elisabeth II. hat bei ihrer traditionellen Thronrede das Thema Brexit nur angeschnitten. Im Oberhaus stellte sie das Programm der Regierung Cameron für das kommende Parlamentsjahr vor:darunter Sozialreformen und Pläne für eine britische Menschenrechtscharta, die David Cameron unmittelbar nach der Volksabstimmung voranbringen will.
Der Premierminister fordert schon länger Zugeständnisse des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und mehr Rechte für britische Gerichte.
Die Regierung werde ein Referendum über eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union abhalten, räumte die Queen ein. Es werde Vorschläge für eine “Bill of Rights” geben. Die Minister würden dabei die Oberhoheit des Parlaments und der Abgeordnetenkammer respektieren.
Beobachter hatten im Vorfeld gehofft, die Queen werde sich in der Frage zum EU-Austritt positionieren. Im Vorfeld hatte das Boulevardblatt The Sun mit der Meldung für Aufregung gesorgt, Königin Elisabeth II. sei gegen den Verbleib Großbritanniens in der EU. Das dementierte der Buckingham Palast zwar umgehend, doch die Zeitung zog ihre Meldung nicht zurück.
Der Brexit und die Queen: Medienaufsicht rügt die “Sun” https://t.co/huQouX6efQ https://t.co/pD2NNDXvYb pic.twitter.com/KrDbg0niSF
— Ulrich Rosenbaum (@80500NEWS) 18. Mai 2016
Königin Elisabeth II. ist zu politischer Neutralität verpflichtet. Das so genannte “State Opening” ist der einzige Anlass des Jahres, an dem die Queen, das Oberhaus und das Unterhaus zusammentreffen.