Bundestag erklärt Massenmord an Armeniern zum Völkermord

Der deutsche Bundestag hat die vor hundert Jahren verübten Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich als “Völkermord” bezeichnet. Das Parlament beschloss die Resolution fast einstimmig. Der gemeinsam von CDU/CSU, SPD und Grünen eingebrachte Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einer rund einstündigen Debatte am Donnerstag feststellte.

In der vorangegangenen Debatte hatten Redner verschiedener Fraktionen die historische Mitverantwortung Deutschlands hervorgehoben. “Dass wir in der Vergangenheit Komplizen dieses furchtbaren Verbrechens geworden sind, darf nicht heißen, dass wir jetzt zu Komplizen der Leugner werden”, sagte der türkischstämmige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir. “Unseren türkischen Freunden möchte ich sagen: Es geht hier nicht um einen Fingerzeig”, fügte er hinzu. Deutschland habe geradezu eine historische Verpflichtung, Armenier und Türken zur Versöhnung zu ermuntern.

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte für den Fall einer Verabschiedung der Resolution bereits mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht. In einer ersten Reaktion rief die Türkei ihren Botschafter aus Berlin zurück.

Die Regierungsbank war dünn besetzt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide SPD), die alle auch Bundestagsmandate haben, waren bei der Abstimmung nicht anwesend. Merkel hatte am Mittwoch mitteilen lassen, dass sie die Resolution unterstütze. Steinmeier ist in Lateinamerika. Er hatte ursprünglich eine Armenien-Resolution verhindern wollen.

Die Abwesenheit der Spitzenpolitiker wurde im Netz bereits bissig von “extra 3”, dem politischen Satiremagazin des Norddeutschen Rundfunks, kommentiert:

#Merkel, #Steinmeier, #Gabriel und die #Armenien-Abstimmung: Das schaffen die auch ohne uns. #ArmenienResolutionpic.twitter.com/Et6jWq46sm

— extra3 (@extra3) 2. Juni 2016

#ArmenienResolution: Türkei ruft laut Medienberichten Botschafter aus Berlin zurück. https://t.co/wqBre78A5Tpic.twitter.com/rgqSujn9wL

— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) 2. Juni 2016

Der “Spiegel” veröffentlichte die Armenien-Resolution im Wortlaut.