Einigung bei Syriengesprächen in Astana?
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In der kasachischen Hauptstadt Astana sind die Friedensgespräche für Syrien am Dienstag fortgesetzt worden. Der UN-Sondergesandte Staffan De Mistura hofft auf eine Abschlusserklärung, durch die der Waffenstillstand gefestigt wird. Gestritten wird momentan, ob von “Waffenstillstand” oder “Einstellung der Kampfhandlungen” gesprochen wird.
“Später wird es weitere Informationen geben. Im Moment arbeiten wir noch, also kann ich Ihnen nicht sagen, was das Ergebnis sein wird”, meint De Mistura.
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Irans Nachrichtenagentur FARS: Türkei blockiert Einigung in AstanaSyrian Source: #Turkey Continues Stonewalling in Astana Talkshttps://t.co/l0NQONzINCpic.twitter.com/NTM8oSeEkE
— Fars News Agency (@EnglishFars) 24. Januar 2017
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Russland, die Türkei und der Iran als Initiatoren der Gespräche wollen einen Mechanismus zur Überwachung der Waffenruhe. Das kommt den Rebellen entgegen. Allerdings gibt es in Astana bislang nur geringe Fortschritte.
“Wir sprechen vor allem über die Einstellung der Kampfhandlungen. Wir diskutieren einen Mechanismus, wie wir einen echten Waffenstillstand vor Ort umsetzen können”, erklärte Rebellenvertreter Issam al-Rais.
Syrische Kurden (YPG) fühlen sich durch Ergebnisse der Astana-Verhandlungen nicht gebundenSyrian Kurds say not bound by Astana peace talks outcome https://t.co/TwU7rhw4uD
— kurdipostEN (@kurdipostEN) 24. Januar 2017
Noch sind die Rebellen nicht bereit, die von Russland, der Türkei und dem Iran ausgearbeitete Abschlusserklärung zu unterzeichnen. Zwar sind die Gespräche auf zwei Tage angesetzt, doch sind alle Seiten bereit, sie notfalls am Mittwoch fortzusetzen.
Alle sind sich bewusst, dass eine stabile Waffenruhe eine Voraussetzung für den Erfolg der Friedensverhandlungen in Genf unter UN-Schirmherrschaft ab dem 8. Februar sind.