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NATO: Streitfrage "Zwei Prozent"

NATO: Streitfrage "Zwei Prozent"
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Von Euronews
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Die USA fordern von den übrigen Mitgliedsländern des Militärbündnisses eine größe finanzielle Beteiligung.

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Die Umsetzung des “Zwei-Prozent-Zieles” ist das große Thema beim Treffen der Verteidigungsminister der NATO-Länder in Brüssel. James Mattis nahm erstmals als neuer US-Verteidigungsminister teil und gab ein Bekenntnis zum Militärbündnis ab. Zugleich fordern die USA aber ein deutlich höheres finanzielles Engagement der anderen Mitglieder.

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon stimmte Mattis zu: “Alle NATO-Mitglieder tragen einen gerechten Anteil der Belastungen. Einige Länder müssen mehr tun, um der Vereinbarung gerecht zu werden, dass zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgegeben werden, so wie es vor zweieinhalb Jahren auf dem Gipfel in Wales vereinbart wurde”, so Fallon.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte, es sei eine Frage der Fairness, dass die Europäer ihren Beitrag leisten. Das sei auch im eigenen Interesse: Die CDU-Politikerin betonte, die Bundeswehr müsse angesichts von Aufgaben wie der Terrorbekämpfung sowie der Bündnis- und Landesverteidigung modernisiert werden.

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der deutschen Sozialdemokraten, sagte hingegen gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung, das “Zwei-Prozent-Ziel” sei eher als Vorgabe für schwächere Volkswirtschaften sinnvoll. “Sollte sich bei uns die Wirtschaftsentwicklung abschwächen, kämen wir auch schnell auf zwei Prozent – geholfen wäre damit aber niemandem”, sagte Arnold. Die Anwendung der “Zwei-Prozent-Regel” bedeutet seiner Ansicht nach eine Erhöhung auf 66 Milliarden Euro. Das sei “abenteuerlich”, so Arnold.

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