Hollande erklärte, Einheit sei nicht mit Uniformität gleichzusetzen.
Deutschland und Frankreich haben bei einem Vierer-Gipfel mit Spanien und Italien in Versailles bei Paris für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten geworben. Frankreichs Staatspräsident François Hollande sprach von neuen Formen der Zusammenarbeit von jenen EU-Ländern, die schneller bei der Integration vorangehen wollten als andere. Als Beispiele nannte Hollande die gemeinsame Verteidigungspolitik, die Eurozone mit der gemeinsamen Währung oder den Kulturbereich.
Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist notwendig, ansonsten werden wir steckenbleiben
Bundeskanzlerin Deutschland
Gipfel in Versailles – Berlin und Paris werben für Europa verschiedener Geschwindigkeiten https://t.co/nqTcc61pzv
— RP ONLINE Topnews (@rpo_topnews) March 6, 2017
Der aus dem Amt scheidende Hollande hatte zu dem Treffen geladen, um die zwei EU-Gipfel am kommenden Donnerstag in Brüssel und am 25.3. in Rom vorzubereiten. Hollande argumentierte:“Einheit ist nicht mit Gleichförmigkeit gleichzusetzen. Das ist der Grund, warum ich zu neuen Formen der Kooperation aufrufe. Wir könnten schneller und stärker mit einigen Ländern voranschreiten, ohne andere auszuschließen und ohne diejenigen Nationen, die sich widersetzen.”
Merkel sprach von einem “notwendigen” Vorhaben:“Wir müssen auch den Mut haben, dass einige Länder vorangehen, und wenn nicht alle mitmachen wollen: ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist notwendig, ansonsten werden wir steckenbleiben – wahrscheinlich – es muss immer offen sein für alle, niemand soll ausgeschlossen sein, aber es muss auch nicht bei jedem Projekt jeder gezwungen sein.”
Die Idee von einem Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten ist nicht neu, hat aber durch den angekündigten EU-Austritt Großbritanniens neue Nahrung bekommen. Merkel rückte vor allem Sicherheitsaspekte in den Vordergrund und bezeichnete die gemeinsame militärische Kommandozentrale für EU-Auslandseinsätze als wichtig.
Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy betonte, sein Land sei zu weiterer Integration bereit. Er nannte als Beispiele die Außen- und Verteidigungspolitik sowie die Einwanderungspolitik.
Versailles-Gipfel – Lopatka fordert Mitspracherecht für Kern in der EU: https://t.co/I7yCLj1SJd
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