Regierungsbildung in den Niederlanden könnte Monate dauern
Kommentare
Aufatmen bei den Wilders-Gegnern in den Haag: Am Tag nach der Wahl, haben sich vor dem Parlament Aktivisten versammelt, um den niederländischen Wählern zu danken, die einen Sieg des Rechtspopulisten verhinderten.
Wir sind stolz, aber es ist auch eine große Verantwortung.
VVD-Vorsitzender
Grund zur Freude hat der amtierende Ministerpräsident Mark Rutte. Seine Partei verlor zwar acht Sitze, ist aber weiterhin stärkste Kraft im Parlament. Mit überraschend großem Vorsprung verwies er die Wilders-Partei auf den zweiten Platz.
Rutte braucht nun mindestens drei Partner um zu regieren. In den Haag stellt man sich auf langwierige Koalitionsverhandlungen ein. Experten gehen von einigen Monaten aus.
“Wir sind stolz, aber es ist auch eine große Verantwortung”, so Rutte. Man sei sich bewusst, dass die Partei mit einer geringen Anzahl an Mandaten gewonnen habe, doch die Erfahrung aus dem Jahr 2010 zeige, dass die Regierungsbildung gelingen kann.
Für Rechtspopulist Geert Wilders blieb der erhoffte Sieg zwar aus, seine Partei konnte jedoch vier Mandate hinzugewinnen. Im Wahlkampf hatte er gegen die EU und Muslime Mobil gemacht.
Wilders freute sich über einen “großen Sieg”: “Als wir die Partei für die Freiheit vor zwölf Jahren gegründet haben, hätten wir nicht erhofft, einmal zweitstärkste Partei der Niederlande zu werden. Wir haben alle anderen Parteien außer der VVD abgehängt und eineinhalb Millionen Stimmen erhalten.”
Bei Twitter schrieb Wilders, bei der letzten Wahl sei man Dritter geworden, jetzt Zweiter und die nächste werde seine Partei gewinnen.
We were the 3rd largest party of the Netherlands.
— Geert Wilders (@geertwilderspvv) March 16, 2017
Now we are the 2nd largest party.
Next time we will be nr. 1! pic.twitter.com/lKN5CFUhPT
Ruttes rechtsliberale VVD kommt im neuen Parlament auf 33 Sitze, Wilders Partei für die Freiheit auf 20, dahinter liegen Christdemokraten und Linksliberale mit jeweils 19 Sitzen.
Großer Verlierer der Wahl ist die sozialdemokratische Partei PvdA. Sie büßte rund drei Viertel ihrer Parlamentssitze ein und ist zukünftig noch mit neun Mandaten vertreten.
Für eine Regierungsmehrheit sind 74 der 150 Sitze notwendig. Ausgeschlossen hat Rutte nur eine Koalition mit der Partei von Wilders.