Deutschland verweigert Waffenexporte in die Türkei

Die Deutsch-türkischen Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt. Der jüngste Streit betrifft Waffenlieferungen.

Angespannte Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland wegen Waffengeschäften: Die deutsche Regierung hat seit dem Putschversuch im Juli 2016 insgesamt elf Rüstungsexporte ins Nato-Partnerland Türkei abgelehnt. Sie begründete es mit der Sorge, dass die Waffen zur Unterdrückung der türkischen Bevölkerung eingesetzt werden könnten.

Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik betonte: Wir erwarten, dass Deutschland zur Vernunft kommt. Wir sehen in Deutschland hergestellte Waffen in den Händen von Terroristen. Das ist für die Türkei nicht akzeptabel. Deutschland versucht einerseits Beschränkungen gegen die Türkei zu verhängen und andererseits verurteilt sie die Benutzung von deutschen Waffen durch Terroristen. Ein Embargo gegen die Türkei ist nicht akzeptabel.

Die Türkei droht damit das Flüchtlingsabkommen mit der EU zu beenden. Seit Inkrafttreten des Paktes hat die Zahl der Flüchtlinge stark abgenommen. Nichtregierungsorganisationen kritisieren das Abkommen jedoch als zynisch, illegal und unmenschlich. Zuletzt sind bei der Überfahrt nach Griechenland 11 Menschen ertrunken.