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Nawalny ruft zu Wahlboykott auf

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Von Andrea Büring mit reuters, dpa
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Putin-Kritiker Nawalny darf wie erwartet nicht bei der Präsidentenwahl im März antreten.

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Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny darf nicht für die Präsidentenwahl kandidieren. Die Wahlleitung in Moskau lehnte die Registrierung mit Verweis auf seine Vorstrafe ab. Am Sonntag hatte der Blogger, Aktivist und offene Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin die erforderlichen Papiere eingereicht. Nawalny drohte, er und seine Unterstützer würden die Wahl boykottieren, sollte er nicht als Kandidat zugelassen werden. *"Wir rufen zu einem Wahlstreik auf. Die Menschen sollen der Wahl fernbleiben. Wir werden das Abstimmungsergebnis nicht anerkennen. Es wird eine große, landesweite Kampagne geben, außerdem wollen wir Einfluss auf die Beteiligung nehmen," sagte Nawalny.
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Nawalny saß in diesem Jahr dreimal im Gefängnis - ihm wurde vorgeworfen, politische Treffen und Demonstrationen zu organisieren. 2014 wurde er wegen Betrugs verurteilt. Eine Entscheidung, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Oktober als "willkürlich" einstufte. Der zuständige Richter forderte die Regierung in Moskau auf, Nawalny Entschädigung zu zahlen.

Auch der russische Fernsehstar Ksenia Sobchak hofft, für die Wahl registiert zu werden. Bei der Abstimmung am 18. März gilt allerdings eine Wiederwahl von Präsident Wladimir Putin als sicher. Der Kreml fürchtet jedoch, dass Putins neues Mandat bei niedriger Beteiligung mangelnde Legitimierung vorgeworfen wird.

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