EventsVeranstaltungenPodcasts
Loader
Finden Sie uns
WERBUNG

Misstrauensvotum gegen Rajoy

Mariano Rajoy im Parlament
Mariano Rajoy im Parlament Copyright REUTERS/Paul Hanna
Copyright REUTERS/Paul Hanna
Von Christoph Wiesel mit DPA
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Ministerpräsident Mariano Rajoy muss um sein Amt bangen. Die größte Oppositionspartei Spaniens hat ein Misstrauensvotum gegen ihn eingebracht.

WERBUNG

Wegen der Korruptionsaffäre um die spanische Regierungspartei PP muss jetzt Ministerpräsident Mariano Rajoy um sein Amt bangen. Die größte Oppositionspartei Spaniens hat ein Misstrauensvotum gegen Rajoy eingebracht. Für den Regierungschef eine unverantwortliche Entscheidung:

"Dieser Misstrauensantrag geht entgegen der dringend notwendigen politischen Stabilität, die die Bewilligung des Haushalts sichergestellt hatte“, sagte Rajoy. „Er geht entgegen der wirtschaftlichen Erholung unseres Landes."

Beruhigend für Rajoy: Dass die sozialdemokratische Oppositionspartei genügend Unterstützer mobilisieren kann, um ihn zu stürzen, ist derzeit unwahrscheinlich.

Denn dafür würde die PSOE neben den Stimmen aller Oppositionsparteien auch die der liberalen Ciudadanos benötigen. Ciudadanos hat bereits angekündigt, dem Antrag nicht zustimmen zu wollen. Sie fordern von Rajoy stattdessen Neuwahlen.

Der nationale Gerichtshof hatte am Donnerstag die Urteile im Korruptionsskandal um die Regierungspartei PP gesprochen. Mehrere ehemalige Parteimitglieder wurden zu langen Haftstrafen verurteilt.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Abwahl Rajoys immer wahrscheinlicher

Baskische Partei will gegen Rajoy stimmen - damit wird Abwahl wahrscheinlich

Vor Misstrauensvotum: Rajoy greift Sozialisten an