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Eilmeldung

Pariser Libyen-Konferenz: Wahlen am 10. Dezember

U.N. Envoy to Libya, Ghassan Salame, French President Emmanuel Macron and F
U.N. Envoy to Libya, Ghassan Salame, French President Emmanuel Macron and F -
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Etienne Laurent/Pool via Reuters
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Bei der von Emmanuel Macron organisierten Pariser Libyen-Konferenz haben sich die Konfliktparteien auf Wahlen geeinigt: Am 10. Dezember sollen in dem nordafrikanischen Land Parlaments- und Präsidentenwahlen abgehalten werden, hieß es in einer Erklärung der Teilnehmer.

Frankreichs Staatschef hatte die vier wichtigsten politischen Akteure zusammengebracht. Bei der unter UN-Schirmherrschaft stehenden Konferenz trafen sich der Chef der international anerkannten Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch, und der im Osten Libyens herrschenden General Chalifa Haftar. Auch der Vorsitzende des libyschen Staatsrates, Chalid al-Mischri, und Libyens Parlamentspräsident Agila Saleh waren dabei. Das Parlament sieht sich als Gegenregierung und unterstützt General Haftar.

Seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi vor sieben Jahren befindet sich das ölreiche Land in der Dauerkrise.

Auf Vermittlung Macrons hatten sich Al-Sarradsch und Haftar bereits im Juli 2017 in Paris getroffen, um sich auf einen Zehn-Punkte-Plan mit einer Waffenruhe und baldigen Wahlen zu verständigen. An der militärischen Lage in Libyen hat sich seitdem wenig verändert.