Brexit: Theresa May in Belfast, um irische Grenzfrage zu klären

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Die britische Premierministerin Theresa May befindet sich auf einem zweitägigen Besuch in Nordirland. Grund ihres Besuchs ist vor allem der Brexit, aber auch die Klärung der politischen Situation, um so ihre Brexit-Pläne voranzubringen.

Theresa May wird in ihrer heutigen Rede in Belfast für den Brexit werben und versuchen, Nordirland von ihrem Plan zu überzeugen. Gegenüber der EU wird die Premierministerin zudem  klarstellen, dass Nordirland nicht in der Zollunion mit der EU verbleiben könne und dass hierbei keine Ausnahme gemacht werde.

Bei ihrem Besuch wird sich die Premierministerin auch mit ansässigen Unternehmen und Politikern treffen, um sich mit ihnen über ihre Brexit-Pläne zu unterhalten. May wurde scharf dafür kritisiert, sich die Lage vor Ort und die Grenze seit Beginn der Verhandlungen vor achtzehn Monaten nicht angeschaut zu haben.

Die Grenze zwischen Nordirland und Irland bleibt eine große Streitfrage und eine Lösung steht noch immer aus.

Die Grenze ist über 300 Meilen lang und würde die einzige Grenze zwischen der EU und dem Vereinten Königreich sein. Es gibt allerings um die 270 Grenzübergänge. Das sind mehr als an der gesamten Ost-Grenze der EU insgesamt. Sollte es zu einem harten Brexit kommen, müssten an der Grenze somit spezielle Zoll-Regelungen eingeführt werden.

Der historische Hintergrund spielt bei der irischen Grenzfrage auch eine ausschlaggebende Rolle. 

Während der Unruhen zwischen Irland und Nordirland war die Grenze eine militarisierte Zone, an der nur bestimmte Durchgänge geöffnet waren. Mit dem Karfreitagabkommen vor 20 Jahren wurde der Konflikt offiziell beendet und der uneingeschränkte Personen- und Warenverkehr eingeführt. 

Weder Nordirland noch die EU möchten eine geschlossene Grenze. Abgesehen vom geschichtlichen Hintergrund besteht bei der Lösung der Grenzfrage ein praktisches Problem, da an allen Durchgangspunkten Zollkontrollen einzuführt werden müssten. 

Laut dem irischen Premierminister Leo Varadkar wäre eine Grenze negativ für die Wirtschaft beider Länder.

Für May ist andererseits eine Grenze in der Irischen See ausgeschlossen. Mays Verbündeter die DUP wäre damit um eine mögliche Wiedervereinigung besorgt.