Eilmeldung

Eilmeldung

Israels umstrittenes Gesetz: "Apartheid"

Sie lesen gerade:

Israels umstrittenes Gesetz: "Apartheid"

Israels umstrittenes Gesetz: "Apartheid"
@ Copyright :
REUTERS/Corinna Kern
Schriftgrösse Aa Aa

Gegen das in Israel erlassene Nationalitätengesetz regt sich weiterer Widerstand. Die Drusenführer nannten es diskrimierend und undemokratisch. Der israelische Präsident Reuven Rivlin hatte sie eigens in der Sache empfangen, um die Wogen zu glätten.

Das Gesetz macht Israel jüdischer und undemokratischer.

Dr. Amir Fuchs Israelisches Institut für Demokratie

Jüdische Identität

Allem Gegenwind zum Trotz verteidigt die israelische Führung das Nationalitätengesetz, das Mitte des Monats die Knesset mit hauchdünner Mehrheit passierte - unter großem Protest der Opposition.

Per Gesetz ist Israel nun ein jüdischer Nationalstaat. Es sieht vor, dass das vereinte Jerusalem die Hauptstadt Israels und Arabisch nicht mehr die offizielle Landessprache neben Hebräisch ist. Der jüdische Siedlungsbau soll gefördert werden.

Demographische Entwicklung

Hintergrund des umstrittenen Vorstoßes ist wohl die demographische Entwicklung des Landes, in dem die arabische Bevölkerung in wenigen Jahren die Mehrheit stellen wird.

Viele Kritiker vergleichen das Gesetz mit der Apartheid, es sei eine Ohrfeige für Minderheiten wie Drusen und Araber.

Dr. Amir Fuchs vom Israelischen Demokratie Institut befürchtet, "es wird die Rechte von Minoritäten in Israel stark beschneiden. Diese werden sich wohl zu Recht ausgegrenzt, denn das Gesetz macht Israel jüdischer und weniger demokratisch."

"Zwei Klassen-Gesellschaft"

De facto fühlen sich Araber in Israel seit Jahrzehnten diskriminiert. Das Gesetz erschwert eine Zweistaaten-Lösung, die seit dem Rechtsruck der israelischen Regierung weiter in den Hintergrund rückt.