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Neue beste Freunde - vor Hindernissen

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Außenminister Heiko Maas ist auf Antrittsbesuch in der Türkei. Die deutsch – türkischen Beziehungen sind angespannt, beide Seiten sind sehr um Normalisierung bemüht, aber Stolpersteine gibt es genug: die Themen reichen auf deutscher Seite von inhaftierten deutschen Staatsbürgern über Menschenrechte bis zur Flüchtlingsfrage und den Syrienkrieg.

Gemeinsames Interesse: keine neue Flüchtlingswelle aus Syrien

Der Angriff auf das letzte Rebellengebiet in Syrien mit rund 3 Millionen Zivilisten könnte eine neue Flüchtlingswelle Richtung Türkei und Europa auslösen, ein Szenario, das weder im Sinne der Türkei noch Deutschlands ist, so Heiko Maas:

"Und deshalb versucht jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten, auf die Konfliktparteien einzuwirken, und das gilt insbesondere für Russland, dass es eben nicht zu großflächigen Bombardements kommt und damit zu einer humanitären Katastrophe."

Maas sagte auch zu, die humanitäre Hilfe für die Türkei aufzustocken, heißt, falls eine Flüchtlingswelle auf die Türkei zukommt, die auch nach Europa schwappen könnte.

Schwelendes Thema: die inhaftierten Deutschen

Angesprochen wurde auch die Frage der ohne Prozess inhaftierten mit deutscher Staatsbürgerschaft – ein Thema, dass auch grundsätzliche Fragen der Menschenrechte aufwirft. Heiko Maas antwortete auf die Frage nach fortschritten diplomatisch:

"Wir haben sehr offen darüber gesprochen, was für ein solches Treffen angebracht ist, und wir haben uns darauf geeinigt, in Kontakt zu bleiben, was sinnvoll und notwendig ist."

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu betonte allerdings im Nachgang, dass es keine Bedingungen und auch kein Feilschen geben könne. Aber auch die Türkei hat ein starkes Interesse an besseren Beziehungen.

"Wir haben heute unsere bilateralen Beziehungen besprochen, über die Wirtschaftsbeziehungen, über Konsulatsfragen. Und wir haben diskutiert, wie die Zusammenarbeit, einschließlich des Kampfes gegen den Terrorismus verstärkt werden kann."

Die Türkei will Unterstützung: wirtschaftlich und bei der Bekämpfung der PKK

Von Deutschland erwartet die Türkei eine härtere Gangart gegen die PKK und angebliche Terrorpropagandisten, sei es in die auf Pump lebende Wirtschaft. Die braucht dringend Unterstützung, gute Gründe für die Türkei wie beim Flüchtlingsdeal auf Deutschland zu setzen. Mevlüt Cavusoglu:

"In der Vergangenheit hatten wir in ein paar turbulente Tage. Es waren auch stürmische Tage dabei und Vorkommnisse, von denen sich beide Länder wünschten, sie wären nie geschehen. Aber niemand möchte jemals wieder dorthin zurück.

Es gibt genug gute Gründe für beide Seiten, wieder aufeinander zuzugehen. Am Ende aber hängt alles an Reccep Tayip Erdogan: spätestens mit der Einführung des Präsidialsystems haben der Präsident und das Land viel Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und die Berechenbarkeit der Türkei verloren. Über den Verlauf des Gesprächs von Erdogan und Maas wurde nichts bekannt, die Außenminister aber wollen ihren Dialog fortsetzen.