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"Erdogan not welcome" - 10 Tweets zum Besuch und zum Protest

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"Erdogan not welcome" - 10 Tweets zum Besuch und zum Protest

"Erdogan not welcome" - 10 Tweets zum Besuch und zum Protest
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REUTERS/Murad Sezer
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Am Donnerstag kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Deutschland. Unter dem Motto "Erdogan not welcome" ist in Berlin am Freitagnachmittag eine Demonstration gegen den Besuch angemeldet, die Route führt vom Potsdamer Platz bis zum Schloss Bellevue. Diese ist die größte von mehreren Protest-Veranstaltungen gegen den Besuch, zu ihr werden 10.000 Teilnehmer erwartet.

Ob deutsche Politiker aus Protest gegen Erdogans autoritäre Regierung das Staatsbankett, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seinen türkischen Amtskollegen organisiert, boykottieren sollten, wird in den Medien und im Internet kontrovers diskutiert. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will zu dem Bankett gehen, er sagt im "Tagesspiegel": "Er muss mich, der für die Kritik an seiner autoritären Politik steht, sehen und aushalten."

Özdemir warnte vor einer Charmeoffensive Erdogans, die wirtschaftliches Kalkül sei. "Die Kanzlerin muss Erdogan deutlich machen, dass der deutsche Rechtsstaat sein despotisches Verhalten nicht toleriert und nicht akzeptieren wird, dass Erdogan Konflikte nach Deutschland holt und hierzulande ein Spitzel- und Denunziantensystem aufbaut."

Die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter haben laut dpa abgesagt.

FDP-Chef Christian Lindner will ebenfalls nicht zum Bankett für Erdogan ins Berliner Schloss Bellevue, weil er "nicht Teil von Erdogan-Propaganda" sein wolle. Auch Abgeordnete der Linken und der AfD wollen nicht kommen.

Schon zuvor hatten andere Parlamentarier der Opposition ihre Teilnahme abgesagt.

Offenbar landet der Präsident der Türkei früher als geplant - schon um 12 Uhr am Donnerstag - am Flughafen Tegel. Am Freitag trifft Erdogan vormittags die Kanzlerin Angela Merkel.

In vielen Twitter-Nachrichten wird der Erdogan-Besuch kritisiert.