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Brasilien: Bolsonaro schwächt die "Hüter des Waldes"

Brasilien: Bolsonaro schwächt die "Hüter des Waldes"
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Bereits kurz nach seinem Amtsantritt am Neujahrstag hat Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro angefangen, das Land umzubauen: Der Rechtspopulist übertrug die Verantwortung für die Schutzgebiete der indigenen und afrobrasilianischen Gemeinschaften dem Landwirtschaftsministerium. Bisher lag diese Verantwortung bei der brasilianischen Behörde für indigene Völker Funai, die sich nach eigenen Angaben hauptsächlich dem Schutz indigener Völker widmet.

Mit dem Dekret wird auch der brasilianische Forstdienst, der die nachhaltige Nutzung der Wälder fördert und derzeit mit dem Umweltministerium verbunden ist, unter die Kontrolle des Landwirtschaftsministeriums gebracht. Darüber hinaus sieht es vor, dass das Landwirtschaftsministerium für die Bewirtschaftung der öffentlichen Wälder zuständig sein wird.

Die neu verantwortliche Ministerin forderte, die Rechte der Indigenen zu beschneiden

Bolsonaro, dem eine besondere Nähe zu Brasiliens Agrarsektor nachgesagt wird, sagte während seiner Kampagne, dass die derzeit geschützten Gebiete für kommerzielle Aktivitäten geöffnet werden sollten. Agrarunternehmer hatten sich immer wieder beschwert, Funai verfüge über zu viel Macht.

Die 900.000 indigenen Völker Brasiliens, manchmal auch "Hüter des Waldes" genannt, machen weniger als ein Prozent der Bevölkerung aus, leben aber auf einem Land, das sich über mehrere Hundert Millionen Quadratkilometer des Landes erstreckt – Schätzungen zufolge auf mehr als zehn Prozent des Staatsgebietes.

Tereza Cristina Dias, die neue Landwirtschaftsministerin von Bolsonaro, war früher Vorsitzende der Agrarfraktion im brasilianischen Kongress und hat sich seit langem für ein Ende der Maßnahmen für Indigene einsetzt. Die dürfte deshalb wenig Interesse am Umweltschutz haben.

Das größte Land Lateinamerikas spielt im Kampf gegen den Klimawandel eine wichtige Rolle, da das Amazonasgebiet ein CO2-Speicher von globaler Bedeutung ist. Die Schwächung der Funai geht einher mit Bolsonaros Plan, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen.

Prominente Unterstützer bei der Amtseinführung

Der Regierungswechsel fand auch international viel Beachtung. Anwesend bei der Amtseinführung war unter anderem der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. Auf Twitter gab es Dankesworte von Bolsonaros Vorgänger Michel Temer sowie unter anderem Glückwünsche aus Argentinien, Bolivien und Israel. Dessen Regierungschef Benjamin Netanjahu war ebenfalls vor Ort.

Lob für Bolsonaros "großartige Rede zur Amtseinführung" kam vom US-Präsidenten Donald Trump, der auf Twitter den Beistand der USA versicherte. Der Ex-Militär bedankte sich bei seinem Vorbild und antwortete: "Gemeinsam und unter Gottes Schutz werden wir unseren Völkern Wohlstand und Fortschritt bringen."

Viele Medien verglichen Bolsonaro – der ankündigte, die Korruption zu bekämpfen, den Waffenzugang zu erleichtern und Brasiliens Interessen an erste Stelle zu setzen – mit dem US-Präsidenten und bezeichneten Bolsonaro als "Tropen-Trump".