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Brexit: Zollunion oder Sonderstatus für Nordirland?

Brexit: Zollunion oder Sonderstatus für Nordirland?
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Weniger als drei Wochen bevor Grossbritannien die EU verlassen will, ist in der Nordirland-Frage nach wie vor keine Lösung in Sicht.

Um eine befestigte Grenze zwischen EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland zu vermeiden, soll Grossbritannien vorübergehend in der Zollunion mit der EU bleiben - der sogenannte Backstop.

London reagiert empört auf Barniers Tweet

Auf Twitter schrieb der Brüsseler Chefunterhändler Michel Barnier, die Briten würden nicht gezwungen in der Zollunion zu bleiben, doch die Modalitäten des Backstop müssten bestehen bleiben. Regierungsvertreter in London reagierten empört.

Tory Fraktionsführerin Andrea Leadsom sagte:

"Ich bin zutiefst enttäuscht über das, was wir von der EU hören. Wie "Ihr wisst immer noch nicht, was Ihr wollt "- wie können sie das behaupten? Zweitens:" Wir haben keinen klaren Vorschlag gemacht"- das stimmt einfach nicht. Und drittens twittert Michel Barnier heute twittert heute, dass Großbritannien aus dem Backstop aussteigen und Nordirland zurücklassen könne. Die Premierministerin hat das schon vor Monaten ausgeschlossen und die EU hat zugestimmt. Ich muss mich also fragen, welches Spiel sie hier spielen? "

Deal, No-Deal oder Verlängerung?

Premierministerin Theresa May hatte in den vergangenen Wochen mit der EU über Änderungen am Austrittsabkommen verhandelt. Am Dienstag soll das britische Unterhaus erneut über den Deal abstimmen. Sollten die Abgeordneten den Vertrag ablehnen, wird zunächst über einen Brexit ohne Abkommen abgestimmt. Anschließend könnte das Parlament eine Verschiebung des Brexits beantragen.