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Staatliche Nachrichtenagentur: Bouteflika zurückgetreten

Staatliche Nachrichtenagentur: Bouteflika zurückgetreten
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Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er habe dem Präsidenten des Verfassungsgerichts offiziell das Ende seiner Amtszeit bekanntgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur APS.

Laut algerischer Verfassung übernimmt im Fall des Rücktritts des Staatsoberhauptes der Präsident des Oberhauses das Amt. Derzeit ist das Abdelkader Bensalah, ein Weggefährte Bouteflikas. Binnen 90 Tagen muss ein neuer Präsident gewählt werden.

ARMEE FÜR ABSETZUNG

Der Generalstabschef der algerischen Armee, General Ahmed Gaïd Salah, hätte die "sofortige Umsetzung des Verfassungsverfahrens für die Absetzung des Staatsoberhauptes von der Macht" gefordert, so eine Erklärung des Verteidigungsministeriums („AFP“). Demnach habe die algerische Armee die Erklärung des Präsidenten für nicht authentisch gehalten, die am 1. April den Rücktritt vor dem Ende seiner Amtszeit angekündigt hatte. Der Text stamme nicht vom Staatsoberhaupt, sondern von „nicht verfassungsgemäßen“ Urhebern, die „nicht autorisiert" seien.

Hunderte Menschen hatten zuvor im Zentrum Algiers wieder gegen die Regierung und die Machtelite um den altersschwachen und gesundheitlich angeschlagenen Präsidenten protestiert.

su