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Nach Wahldebakel: Andrea Nahles tritt zurück

Nach Wahldebakel: Andrea Nahles tritt zurück
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REUTERS/Fabrizio Bensch/File Photo
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Nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles ist es zunächst offen, wer die SPD künftig führen soll.

Nahles hatte in einer Erklärung ihren Rücktritt vom Partei- und Fraktionsvorsitz für Montag angekündigt. Ihr fehle der nötige Rückhalt, so die 48-Jährige. Das sei in der vergangenen Woche deutlich geworden. In den vergangenen Tagen hatte die Partei heftig über dsas schlechte Abscneiden bei der Europawahl und auch über die Nahles Amtsführung diskutiert.

Die SPD hatte bei der Europawahl mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren und war von den Grünen erstmals als zweitstärkste Kraft abgelöst worden. Bei der Landtagswahl in Bremen gab sie zudem nach 73 Jahren ihre Spitzenposition ab.

Nahles war nach dem ebenfalls schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin. Sie war die erste Frau an der Spitze der SPD.

Vizekanzler Olaf Scholz bedauerte die Entscheidung von Nahles. "Das Land und die SPD haben Andrea Nahles viel zu verdanken", sagte der Finanzminister am Sonntag. In schwierigen Zeiten habe sie die Verantwortung übernommen und den Erneuerungsprozess in der Partei begonnen. "Die SPD befindet sich nicht erst seit der Europawahl in einer schwierigen Lage - wichtig ist daher, dass wir zusammenbleiben und die nächsten Schritte gemeinsam gehen", erklärte der stellvertretende SPD-Vorsitzende. Zu seinen möglichen Ambitionen als möglicher Nachfolger von Nahles äußerte sich Scholz nicht.

Nach bisher unbestätigten Meldungen will Nahles auch ihr Bundestagsmandat niederlegen. Sie ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Die dpa schreibt, Nahles wolle über den Zeitpunkt für die Rückgabe ihres Bundestagsmandats zunächst mit ihrer Landesgruppe im Bundestag und und ihrem Landesverband in der Partei beraten, hieß es in ihrem Umfeld.

Welche Auswirkungen der Rücktritt Nahles' auf die große Koalition haben wird, ist unklar. Die CDU-Führung riet zur Besonnenheit. Alle in der CDU sollten die eigene Bereitschaft verdeutlichen, weiter dem Regierungsauftrag gerecht zu werden, hieß es am Sonntag in der CDU-Führung. Die CDU-Spitze wollte sich noch vor Beginn der Spitzenklausur am späten Nachmittag über das weitere Vorgehen beraten.

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