Krise USA-Iran eskaliert - kann die EU den Atomdeal retten?

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Von su mit dpa
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Der Iran wird am Donnerstag kommender Woche (27. Juni) eine im Atomabkommen festgelegte Obergrenze für Vorräte mit niedrig angereichertem Uran überschreiten. Mit dieser Ankündigung hat Teheran den Bemühungen der EU um Deeskalation der Krise im Nahen Osten einen erheblichen Dämpfer versetzt

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Der Iran hat angekündigt, am 27. Juni eine im Atomabkommen festgelegte Obergrenze für Vorräte mit niedrig angereichertem Uran zu überschreiten und damit  den Bemühungen der EU um Deeskalation der Krise im Nahen Osten einen erheblichen Dämpfer versetzt. Zudem erklärte Teheran, umgehend bereit zu sein, auch das eigentlich bis 2030 vereinbarte Uran-Anreicherungslimit von 3,67 Prozent zu brechen. Auf 90 Prozent hoch angereichertes Uran kann für Atombomben benutzt werden.

Die EU-AußenbeauftragteFederica Mogherini

"Der Iran ist immer noch konform mit dem Abkommen und wir hoffen stark, ihn ermutigen zu können, dass er weiter zu seinen Verpflichtungen steht. Und ich möchte mit an einer Suche nach dem Schwarzen Peter überhaupt nicht beteiligen. Sie kennen mich – unser Interesse ist, das Atomabkommen aufrechtzuerhalten."

ATOMKONTROLLE GEGEN ABBAU DER WIRTSCHAFTSSANKTIONEN

Nach dem 'Joint Comprehensive Plan of Action' (JCPOA) hatte Teheran zugesagt, sein Atomprogramm einer Kontrolle bis 2025 zu unterziehen. Als Gegenleistung sollten die Wirtschaftssanktionen Zug um Zug aufgehoben werden. Die US-Regierung war im Vorjahr im Alleingang aus dem Atomabkommen vom Juli 2015 ausgestiegen.

Sie versucht, Teheran seitdem mit massiven
Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen, um ein neues, strengeres
und erweitertes Abkommen auszuhandeln. Der Iran lehnt das bisher ab.

Behrouz Kamalvandi, Sprecher der iranischen Atomorganisation, drohte an, man werde sich auch nicht mehr an vereinbarte Höchstgrenzen an niedrig angereichertem Uran (LEU) (300 kg) halten:

"Ab dem 27. Juni werden wir das 300-kg-Limit überschreiten (zur Anreicherung). Wir werden nicht nur diese Grenze umgehen, sondern die Produktionsmengen werden erheblich ansteigen. Sobald wir das 300-kg-Limit übertreten, können wir auch bei der Urananreicherung über 3,67 Prozent gehen."

TANKERKRISE

Kommt die Affäre um die beiden jüngst im Golf von Oman beschädigten Tanker dazu. Die US-Regierung zeigt sich überzeugt, dass die iranischen Revolutionsgarden hinter dem Angriff stecken und bemüht sich intensiv darum, internationale Partner von ihrer Sichtweise zu überzeugen, während die EU auch hier versucht, zu de-eskalieren.

su

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