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Juncker und Stoltenberg fordern Stopp der türkischen Militäroffensive

Juncker und Stoltenberg fordern Stopp der türkischen Militäroffensive
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Reuters
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Der internationalen Kritik zum Trotz hat die Türkei ihre Militäroffensive in Nordsyrien gestartet. Ziel der Operation ist die kurdische YPG-Miliz, die auf syrischer Seite der Grenze ein großes Gebiet kontrolliert. Die Luftschläge und das Artilleriefeuer vom Boden begannen gegen 16 Uhr Ortszeit. Wenig später gab es Berichte über erste Opfer.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker rief die Türkei und alle anderen beteiligten Akteure zu Besonnenheit und einem sofortigen Stopp der Offensive auf. Derartige militärische Aktionen würden zu keinem guten Ergebnis führen, sagte Juncker am Mittwochnachmittag vor dem EU-Parlament und drohte indirekt auch mit einem Stopp der EU-Zahlungen, die die Türkei derzeit für aufgenommene syrische Flüchtlinge erhält.

Auch die EU-Staaten forderten in einer gemeinsamen Erklärung den Abbruch der Militäroffensive.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, die Türkei müsse sicherstellen, dass ihr Vorgehen verhältnismäßig und maßvoll sei. Der Bündnispartner Türkei sei von der Syrien-Krise ganz besonders betroffen und habe legitime Sicherheitsinteressen. Zugleich dürfe man nicht die Erfolge gefährden, die man in Syrien im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) erzielt habe.

Stoltenberg will am Freitag in Istanbul mit Präsident Erdogan zusammenkommen und auch über die Militäroffensive sprechen.

Viele Regierungen und internationale Institutionen reagierten scharf auf die Offensive. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte in Berlin, die Türkei nehme in Kauf, die Region weiter zu destabilisiere. Es drohe eine weitere humanitäre Katastrophe sowie eine neue Fluchtbewegung.