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„Religiöse Pflicht“ und „nationale Feier“: Parlamentswahl im Iran

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„Religiöse Pflicht“ und „nationale Feier“: Parlamentswahl im Iran
Copyright  أ ب   -   Ebrahim Noroozi
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Der Oberste Führer der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Khamenei, war einer der ersten im Wahllokal: Im Iran hat am Freitag die elfte Parlamentswahl seit der Revolution im Jahr 1979 stattgefunden. Khamenei nannte die Wahl eine religiöse Pflicht und nationale Feier.

Fast 58 Millionen Menschen waren aufgerufen, über die 290 Sitze abzustimmen. Sie konnten sich zwischen mehr als 7000 Bewerbern entscheiden, die für vier Jahre gewählt werden. Das neubesetzte Parlament beginnt seine Arbeit Ende Mai.

Die Kandidaten: Geprüft vom religiösen Wächterrat, ohne dessen Segen keiner zur Wahl zugelassen wurde. Die meisten Bewerber aus dem Lager des bisherigen Präsidenten, dem moderaten Politiker Hassan Ruhani, soll der Wächterrat schon vorab aussortiert haben. Damit hat die Opposition gute Chancen, nach sieben Jahren wieder eine Wahl zu gewinnen.

Die Wahlbeteiligung war – je nachdem, wen man fragt – hoch oder niedrig. Hoch war sie nach Angaben des staatlichen Fernsehens in der Hauptstadt Teheran sowie in anderen Provinzen. Augenzeugen sprechen jedoch von leeren Wahllokalen zumindest in Teheran.

Jedenfalls haben die Behörden den Abstimmungszeitraum kurzfristig noch bis in die Nacht verlängert. Die Ergebnisse werden erst in den kommenden Tagen vorliegen.

Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung könnte auch das Coronavirus gehabt haben. Vier Menschen sollen in den vergangenen Tagen im Iran an den Folgen einer Infektion gestorben sein. Und so trugen viele von denen, die dennoch wählen gingen, Gesichtsmasken.

„Religiöse Pflicht“ und „nationale Feier“

Zudem wurde über sieben neue Mitglieder des Expertenrates abgestimmt. Das Gremium setzt sich aus 88 Rechtsgelehrten zusammen, es tagt zweimal jährlich und hat unter anderem die Aufgabe, den Obersten Führer zu überwachen.

Die Vereinigten Staaten gaben am Donnerstag Sanktionen gegen fünf Mitglieder des iranischen Wächterrates bekannt. Die USA werfen den mit Sanktionen belegten Personen vor, eine freie Wahl in der Islamischen Republik zu verhindern.