Eilmeldung
Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

Rechtsstreit um US-Wahl: Könnten Trumps Klagen Erfolg haben?

Access to the comments Kommentare
Von Jack Parrock
euronews_icons_loading
Washington
Washington   -   Copyright  J. Scott Applewhite/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
Schriftgrösse Aa Aa

US-Präsident Donald Trump beschuldigt die Demokraten des Wahlbetrugs ohne Beweise dafür zu haben.

Das Wahlkampf-Team von Donald Trump will noch laufende Auszählungen der Präsidentschaftswahl stoppen und hat Klagen gegen einige Bundesstaaten eingereicht, weil sie nach dem Wahltag eingegangene Stimmzettel auszählen würden.

Es ist unklar, wer die Fristen geändert hat

Louis Caldera war Anwalt in der Obama-Regierung, er erklärt, was hinter den Klagen steckt: "Es ist unklar, wer die Fristen geändert hat. War es der Gesetzgeber, war es eine Wahlkommission, oder war es ein Gericht? Und wenn es ein Gericht war, hat es seine Befugnisse nach der Landesverfassung oder der Bundesverfassung überschritten, um diese Fristen zu ändern? So versuchen sie, diese Fälle von lokalen zu Bundesfällen zu machen und sie dann vor Bundesrichter zu bringen, die von Trump ernannt worden sind."

Die meisten Klagen gehen in Georgia, Nevada, Michigan und Pennsylvania ein, die ihre Ergebnisse zuletzt melden.

Vor 20 Jahren hat George Bush ein knappes Rennen gegen Al Gore gewonnen, nachdem ein Rechtsstreit um Florida bis vor den Obersten Gerichtshof ging.

Aber Rechtsexperten erwarten nicht, dass es diesmal so kommen wird. Sie sagen, es sei unwahrscheinlich, dass alle Klagen, die Donald Trump einreicht, es zum Obersten Gerichtshof schaffen werden, oder auch nur, ob eine von ihnen die Macht hat, das Wahlergebnis tatsächlich zu ändern.

Er kann nicht einfach zum Obersten Gerichtshof gehen und sagen, dass diese Wahl unfair war
Amy Dacey, Direktorin am Sine Institute, American University

Amy Dacey vom Sine Institute of Policy and Politics an der American University erklärt:

"2000 ist wahrscheinlich die Wahl, die den Menschen am meisten im Gedächtnis geblieben ist. Der Oberste Gerichtshof prüfte die Entscheidung des Obersten Gerichts von Florida und gab seine Stellungnahme am 12. Dezember heraus, und damit war die Frist für die Benennung dieser Wähler erreicht. Selbst wenn die Trump-Kampagne versucht, diese Entscheidung zu verzögern - es den Wählern vermitteln, es vom Kongress bestätigen lassen - er kann nicht einfach zum Obersten Gerichtshof gehen und sagen, dass diese Wahl unfair war."

08.11.2020
14:14
Willkommen in unserem Ticker zu den Wahlen in den USA. Sie finden darin - wenn Sie weiter herunterscrollen - auch viele Diskussionen in den sozialen Medien rund um den historischen Moment.
08.11.2020
14:12
08.11.2020
21:18
Die Frage ist, warum Trump und die Republikaner den Wahlsieg von Joe Biden nicht anerkennen...
08.11.2020
20:57
Kritik an einem Kommentar zu Kamala Harris in der taz...
08.11.2020
16:33

Die Freude der Stars und die Tränen von Van Jones (52)

euronewsNach dem Wahlsieg von Joe Biden und Kamala Harris teilen viele Stars ihre Freude in den sozialen Medien mit - und der weinende Van Jones erregt Aufsehen.
08.11.2020
16:32
Auch der Trump-Tweet, er habe die Wahl haushoch gewonnen, hat einen Warnhinweis bekommen.
08.11.2020
14:32
Twitter hat die Posts von Donald Trump wieder mit Warnhinweisen versehen. Der Präsident behauptet, Wahlbeobachter seien beim Auszählen nicht in die Räume gelassen worden.
08.11.2020
02:59
Alle - auch die kleineren Kinder - tragen Masken und bestaunen das Feuerwerk.
08.11.2020
02:58
Mit dabei ist auch die Nichte von Kamala Harris, die in einem Video mit der Tante in den sozialen Medien für Aufsehen gesorgt hatte.
08.11.2020
02:57
Kamala Harris und ihr Mann kommen dazu - im Konfettiregen.