Proteste in Armenien - Polizei nimmt führende Oppositionelle fest

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Von Ronald Krams
Proteste in Armenien - Polizei nimmt führende Oppositionelle fest
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In Armenien ist es erneut zu Protesten gegen das Abkommen mit Aserbaidschan über ein Ende des Krieges in Berg-Karabach gekommen. Sicherheitskräfte lösten in der Hauptstadt Eriwan Kundgebungen auf und nahmen Verhaftungen vor.

Die Demonstranten forderten einmal mehr den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan. Der 45-Jährige steht innenpolitisch massiv unter Druck. Unklar ist, ob er sich im Amt halten kann.

Er hat unter Vermittlung von Kremlchef Wladimir Putin die Übereinkunft mit dem verfeindeten Nachbarn Aserbaidschan unterzeichnet, das etwa die Rückgabe größerer Gebiete an Aserbaidschan vorsieht, die bislang unter Kontrolle Armeniens gestanden haben.

Die Polizei nahm auch führende Oppositionelle fest, sie hatten versucht im Parlament die Absetzung Paschinjans durchzusetzen. Die Einigung wird als Niederlage Armeniens und als Sieg Aserbaidschans gewertet.

Zentraler Punkt der Vereinbarung ist, dass knapp 2000 russische Friedenssoldaten die Waffenruhe überwachen sollen. Russland betont, dass der Status von Berg-Karabach nach der Rückkehr der Flüchtlinge aus Armenien und aus Aserbaidschan noch geklärt werden muss.