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Diplomatie im Dreieck: EU, USA, China

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Diplomatie im Dreieck: EU, USA, China
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Für die Beziehungen zwischen der EU und China endete 2020 auf einer positiven Note. Nach fast siebenjährigen Verhandlungen erreichten beide Seiten eine Vereinbarung, die es Unternehmen einfacher macht, auf der jeweils anderen Seite zu operieren. Doch die künftige Biden-Administration in Washington hat sich bereits negativ geäussert. Biden will eine koordinierte China-Politik mit Europa.

Und schon gibt es gegen den EU-China-Deal erheblichen Widerstand. Im Europäischen Parlament drohen Abgeordnete mit ihrem Nein, da die Vereinbarung nicht genug tue, um Menschenrechtsverstöße zu stoppen. Zudem heißt es, das Abkommen bedrohe die transatlantische Zusammenarbeit.

Das EU-China-Investitionsabkommen sei nicht gerade hilfreich gewesen, wenn man die Beziehungen Europas zu den USA in Sachen China nach Trump verbessern wolle, sagt der deutsche Grüne Reinhard Bütikofer, der Vorsitzende der China-Delegation des Europäischen Parlaments. Biden habe Konsultationen haben wollen, doch Brüssel habe ihm die kalte Schulter gezeigt.

Doch sagen Experten, Biden wolle weniger Konfrontationen im Verhältnis zu China. Die Biden-Regierung bemühe sich um einen frischen Start und ziehe eine Außenpolitik vor, die zu allererst auf eine Abstimmung mit den Verbündeten setze, so Jonas Parello-Plesner von der Stiftung Allianz der Demokratien. Damit seien natürlich vor allem die Partner in Europa gemeint. Washington und Brüssel wollten am Ende eine gemeinsame Front gegen das autoritäre Regime in Peking bilden.

China steht nicht gerade im Ruf, einmal unterzeichnete Vereinbarungen buchstabengetreu einzuhalten. Deswegen sollten die EU und die USA von einer Position der Stärke aus zusammenarbeiten, sagt Parello-Plesner.

Die große Frage sei, ob man China derzeit trauen könne. So werde Hongkong von Peking herumgestoßen, obwohl das Abkommen mit den Briten vorschreibe, das System in der ehemaligen Kronkolonie bis 2047 intakt zu lassen, meint Parello-Plesner. Auch Australien werde von China rüde behandelt - trotz eines Handelsabkommens zwischen beiden Seiten. Nun biete die neue BIden-Administration die Hoffnung, dass künftig Vereinbarungen mit China unter den Verbündeten vorher abgesprochen und koordiniert würden, zwischen den USA und Europa.

Unterdessen arbeiten die EU und China an einer Feinsabstimmung des Texts ihres Investitionsabkommens. Diesem müssen dann der Europäische Rat sowie das Europäische Parlament zustimmen. Ob es dazu kommt, ist angesichts des Widerstands auf beiden Seiten des Atlantiks offen.

Dies unterstreicht nur die Schwierigkeiten im Umgang mit einem wirtschaftlichen Rivalen, der zugleich ein lukrativer Markt ist.

Journalist • Stefan Grobe