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Protest gegen Lockdown und Wirtschaftskrise in Tiflis

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Demonstration in Tiflis
Demonstration in Tiflis   -   Copyright  AP
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Mit Pauken und Trillerpfeifen haben sich am Samstag in der georgischen Hauptstadt Tiflis unzufriedene Gastronomen Gehör verschafft. Auch Unternehmer und Vertreter der politischen Opposition schlossen sich der Demonstration an.

Der Protest richtete sich gegen die Coronamaßnahmen, insbesondre die landesweite Ausgangssperre, die von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens in Kraft ist - aber nicht nur, meint Elene Khoshtaria von der Oppositionspartei Europäisches Georgien.

"Für die Demonstration gibt es zwei Hauptgründe. Einer ist die Einschränkung der politischen Rechte der Menschen, vor allem des parlamentarischen Mitspracherechts in diesem Prozess. Und das geschieht nach manipulierten Wahlen, was die eigentliche Ursache für den Protest ist. Ein weiterer Grund ist der finanzielle Schaden, den Firmen und kleine Unternehmen in verschiedenen Wirtschaftssektoren erleiden."

Politische und wirtschaftliche Unzufriedenheit

Die Opposition hatte sich nach der Parlamentswahl Ende Oktober geweigert, das Wahlergebnis anzuerkennen. Die Regierungspartei "Georgischer Traum" hatte die Wahl mit einem Vorsprung von zwei Prozentpunkten gewonnen. Alle Oppositionsparteien hatten es abgelehnt, an der konstituierenden Sitzung des Parlaments teilzunehmen.

Derweil ist das öffentliche Leben in Georgien weitgehend eingeschränkt. Der zweite Lockdown trat nach einem starken Anstieg der Corona-Fälle im November in Kraft.

Am Samstag wurden 602 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Insgesamt hat das Land bislang 261.620 Coronainfektionen und mehr als 3.200 Todesfälle registriert.