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CDU Masken-Skandal: Löbel (34) tritt nun doch sofort zurück

Von Euronews
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CDU-Chef Armin Laschet im Januar
CDU-Chef Armin Laschet im Januar   -   Copyright  Michael Sohn/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved
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Eigentlich wollte Nikolas Löbel sein Amt als CDU-Bundestagsabgeordneter erst Ende August niederlegen, doch der Druck auf den 34-Jährigen wurde immer stärker.

An diesem Montag teilte der Politiker, der 250.000 Euro Provision bei einem Masken-Deal bekommen hat, mit: "Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder."

Und wie sein CSU-Kollege Georg Nüßlein, dessen Firma in noch größerem Rahmen von einem Masken-Deal profitiert haben soll, gab auch Löbel seinen Parteiaustritt bekannt.

Beide Politiker waren durch die Beschaffung von Coronamasken und Provisionen im sechsstelligen Bereich auch aus den eigenen Reihen scharf angegriffen worden. Gegen Nüßlein ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Kauf der Masken.

Der politische Schaden durch die Masken-Affäre ist enorm. Die FAZ schreibt von einem "bitteren Schlag für die CDU" und von schwarzen Schafen in den Reihen der Partei. Bei der Süddeutschen Zeitung heißt der Kommentar "Dealer statt Diener", es ist die Rede von einem "moralischen Totalversagen" nicht nur beim Abgeordneten Löbel: "Die Fälle Löbel, Nüßlein und Amthor vermitteln den Eindruck, Abgeordnete dienten mehr der eigenen Gier als dem Gemeinwohl."

In Umfragen sah es für die CDU in Baden-Württemberg schon vor dem Maskenskandal nicht sehr gut aus. Ministerpräsident Winfried Kretschmann liegt mit 65 Prozent haushoch vor seiner Herausforderin von der CDU, Susanne Eisenmann, mit 17 Prozent.

Am 14. März finden in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen und in Hessen Kommunalwahlen statt.

Auch bei der Sonntagsfrage zu den Bundestagswahlen hat die CDU an Zuspruch verloren. Die Union verlor nach Angaben des Portals Wahlrecht.de zwischen Sonntag und Montag innerhalb von 24 Stunden zwei Prozentpunkte an Zuspruch.