Die Türkei ist aus der sogenannten Istanbul-Konvention ausgetreten, die Gewalt gegen Frauen verhindern und bekämpfen soll. Eine entsprechendes Dekret von Präsident Recep Tayyip Erdogan wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Der Schritt stieß auf scharfe Kritik.
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Die Türkei ist aus der sogenannten Istanbul-Konvention ausgetreten, die Gewalt gegen Frauen verhindern und bekämpfen soll. Eine entsprechendes Dekret des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde in der Nacht zu Samstag im Amtsblatt veröffentlicht. Die Entscheidung stieß auf scharfe Kritik. Erdogan hatte erst Anfang März einen «Aktionsplan für Menschenrechte» angekündigt, darunter den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen.
“Das am 11.05.2011 unterzeichnete Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) wurde von der Türkei zurückgenommen.”
Die Reaktion des Europarats:
“Der angekündigte Rückzug der Türkei aus der Istanbuler Konvention des Europarates über Gewalt gegen Frauen ist eine verheerende Nachricht.”
Die Istanbul-Konvention – eine internationale Vereinbarung – war vom Europarat ausgearbeitet worden und sollte einen europaweiten Rechtsrahmen schaffen, um Gewalt gegen Frauen zu verhüten und zu bekämpfen. Erdogan selbst hatte die Konvention in Istanbul – dem Ort der Einigung – unterschrieben, damals noch als Ministerpräsident. Später wurde sie in der Türkei zwar auch ratifiziert, laut der Organisation «Wir werden Frauenmorde stoppen» aber nie angewendet.
Die Aktivistinnen riefen nun via Twitter zu Protesten auf. Die Generalsekretärin der Organisation, Fidan Ataselim, sagte, die Regierung gefährde mit dem Austritt das Leben von Millionen Frauen. Sie forderte die Führung auf, die Entscheidung zurückzunehmen.
Eine konservativ-religiösen Plattform hatte unter anderem Religion, Ehre und Anstand durch das Abkommen gefährdet gesehen.
Nach Angaben von Frauenrechtsorganisationen wurden allein im vergangenen Jahr mindestens 300 Frauen in der Türkei von Männern ermordet.
su mit dpa