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Hoffnung für Atomabkommen mit Iran

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Hoffnung für Atomabkommen mit Iran
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Mit neuer Dynamik startet der Versuch, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. In Wien treffen sich an diesem Dienstag unter Führung der EU Spitzendiplomaten der fünf verbliebenen Partner der Vereinbarung mit der Islamischen Republik.

Priorität ist die Rückkehr der USA und die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran.

"Ob das Treffen zu einem Ergebnis führt oder nicht, hängt davon ab, dass die Europäer und verbliebenen Vertragspartner die USA an ihre Verpflichtungen erinnern und dass die Amerikaner diesen nachkommen", erklärt der Sprecher des iranischen Außenministeriums Saeed Khatibzadeh.

Zwar sitzen die 2018 unter Donald Trump aus der Vereinbarung ausgestiegenen USA nicht direkt mit am Tisch, werden aber nach bisherigen Plänen unmittelbar über den Verlauf der Gespräche informiert. Es geht zunächst darum, für die nächsten Wochen einen Fahrplan für Arbeitsgespräche von Experten zu technischen Details festzulegen.

Die fünf verbliebenen Partner des Deals - Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien - haben in den vergangenen Jahren versucht, das Abkommen am Leben zu halten. Die neue Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger das Abkommen von 2015 wiederbeleben will.

Dieses sollte die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Doch die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit kam wegen des Kurswechsels unter Trump nie zustande. Stattdessen setzten die USA wieder auf Sanktionen, Teheran verstieß als Antwort gegen immer mehr Auflagen und hat seine Uranvorräte, die zum Bau einer Bombe nötig sind, erheblich aufgestockt.

Die zahlreichen Verletzungen der Vereinbarung haben das gegenseitige Misstrauen in den vergangenen Jahren deutlich wachsen lassen. Biden stellt nun die Bedingung, dass der Iran zu den nuklearen Verpflichtungen zurückkehrt. Teheran wiederum verlangt, dass Washington zuerst die Wirtschaftssanktionen beendet, die die iranische Wirtschaft lahmlegen.

Der neue Anlauf steht unter Zeitdruck. Im Iran wird im Juni ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Hassan Ruhani darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Sowohl der Wahlkampf als auch der neue Präsident oder eine Auswechslung des Verhandlungsteams nach der Wahl könnten Gespräche zur Lösung des Atomkonfliktes viel schwieriger gestalten.