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Konflikt in Nahost flammt wieder auf: Auslöser Zwangsräumung?

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Konflikt in Nahost flammt wieder auf: Auslöser Zwangsräumung?
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Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist seit Freitag gefährlich eskaliert. Auslöser für die schweren Auseinandersetzungen auf dem Tempelberg in Jerusalem waren unter anderem drohende Zwangsräumungen von palästinensischen Familien im arabisch geprägten Ost-Jerusalem durch israelische Behörden - obwohl sie dort seit Generationen leben.

"Eine Gerichtsanhörung zu den Räumungen wurde einfach verschoben, viele Menschen halten sie für unvermeidlich. Es ist eine gängige Taktik des israelischen Regimes, Gerichtsurteile zu verschieben, um nicht zuzugeben, dass die Palästinenser gewonnen haben und in ihren Häusern bleiben dürfen. Sie versuchen nicht wirklich zu deeskalieren und einen Teil der internationalen Aufmerksamkeit wegzunehmen. Israel versucht, die Aufmerksamkeit zu verlagern und es in einen religiösen Konflikt zu verwandeln, obwohl sich hier Palästinenser gegen Auslöschung und Vertreibung widersetzten", erklärt Dr. Yara Hawari vom Think Tank "Al-Shabaka- The Palestinian Policy Network".

Anfang des Jahres hatte Jerusalems Bezirksgericht entschieden, dass die Häuser der palästinensischen Familien im Stadtteil "Scheich Jarrah" rechtmäßig jüdischen Familien gehören. Nach israelischem Recht können jüdische Israelis vor Gericht Besitzanspruch auf Häuser in Ost-Jerusalem anmelden, wenn ihre Vorfahren vor dem arabisch-israelischen Krieg (1948-49) dort im Besitz von Grundstücken waren. Für Palästinenser, die ihr Eigentum ebenfalls infolge des Kriegs verloren, gibt es dagegen kein entsprechendes Gesetz.

Laut der Jerusalem Post wurden Hunderte palästinensischer Familien aus den Stadtteilen Sheikh Jarrah und Silwan in Ostjerusalem vertrieben, nachdem jüdische Siedler schon 1972 eine Klage eingereicht hatten, in der behauptet wurde, das Land gehöre ihren Vorfahren.

Wegen der gewalttätigen Auseinandersetzungen mit hunderten Verletzten reagierte die im Gazastreifen herrschende Hamas mit Raketenangriffen auf Israel. Israels Luftwaffe beschoss ihrerseits Ziele in dem Küstengebiet.

"Wenn die Hamas Raketenangriffe vom Gazastreifen aus führt, gibt es keine andere Wahl, als zu reagieren, mit einer starken Antwort. Aber ich fürchte, der Versuch, ein punktuelles Ereignis zu analysieren, lässt das Gesamtbild aus den Augen verlieren. Und das zeigt: bis wir nicht den Israelisch-Palästinensischen Konflikt lösen können, werden wir leider mehr solche Zwischenfälle haben", so Nimrod Novik, vom Israel Policy Forum, ein früherer Berater von Shimon Peres.

Im Zentrum des Konflikts: Der Tempelberg in Jerusalem, der mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee sowohl für Juden als auch Muslime heilig ist. Denn der Status Jerusalems ist eine der zentralen Streitfragen im Nahost-Konflikt.

Die Palästinenser wollen Ost-Jerusalem - von Israel im Sechstagekrieg 1967 besetzt und 1980 annektiert - als Hauptstadt für einen eigenen, unabhängigen Staat. Eine Bedingung die Israel zurückweist. Israel beansprucht Jerusalem als "ewige und unteilbare Hauptstadt" für sich.

International wird die Annektion Ost-Jerusalems durch Isreal nicht anerkannt. Die Vereinten Nationen riefen Israel auf, "sofort alle Zwangsräumungen abzusagen". Die Vereinten Nationen riefen Israel auf, "sofort alle Zwangsräumungen abzusagen". Ost-Jerusalem sei "Teil des besetzten palästinensischen Gebiets, in dem das humanitäre Völkerrecht gilt", erklärte der Sprecher des UN-Rechtsbüros, Rupert Colville. "Die Besatzungsmacht kann kein Privateigentum in besetztem Gebiet konfiszieren."